Nach dem Besuch der deutschen Soldaten in Mali ist Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) in das westafrikanische Land Niger weiter gereist. Sie wollte dort am gestrigen Montag politische Gespräche über den Kampf gegen den Terror, Sicherheit und Migration führen. Niger ist das wichtigste Transitland für hunderttausende afrikanische Migranten in Richtung Europa. Unter anderem wollte von der Leyen den nigrischen Staatspräsidenten und ihren nigrischen Amtskollegen treffen.
Stabilisierung der Sahelstaaten
Mit der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly war eine Besichtigung der Baustelle des künftigen Hauptquartiers der sogenannten G5-Sahelstaaten vorgesehen. Die Bundesregierung will an die nigrischen Sicherheitskräfte Fahrzeuge und Handys übergeben, um die Regierung im Kampf gegen Islamisten, Schleuser und Schmuggler zu unterstützen.
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- Karte von Afrika. Rot die Sahel-5-Staaten. (Bild: Fotolia; bearb.: BK)
Die G5-Sahel wurde 2014 ins Leben gerufen. Dabei sind die westafrikanischen Staaten Mauretanien, Mali, Burkina Faso, Niger und der zentralafrikanische Tschad. In der bitterarmen Region sind islamistische Terrormilizen aktiv. Die Bundesregierung will die Region stabilisieren, damit die Sahelzone den Terroristen nicht mehr als sicherer Rückzugsort zur Verfügung steht. Zudem greifen die Islamisten immer wieder die UN-Friedenstruppe in Mali an, die den westafrikanischen Staat stabilisieren soll.
Trauer um Hubschrauber-Piloten
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen betrachtet den tödlichen Hubschrauber-Absturz zweier Soldaten in Mali als die schlimmste Erfahrung in ihrer Zeit als Ministerin. „Das war der schwerste Moment für mich, nicht nur als Verteidigungsministerin, sondern in meiner gesamten Zeit als Ministerin über die letzten 14 Jahre”, sagte die CDU-Politikerin in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. „Man spürt in einem solchen Moment die ganze Wucht der Verantwortung, aber auch die tiefe Trauer, die die Bundeswehr jetzt trägt.” Als Verteidigungsministerin fühle sie sich verantwortlich.
Das war der schwerste Moment für mich in meiner gesamten Zeit als Ministerin.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen
Seit Jahren ist kein Soldat der Bundeswehr mehr im Einsatz gestorben − am Mittwoch waren zwei Deutsche mit einem Kampfhubschrauber vom Typ Tiger abgestürzt und ums Leben gekommen. Die Ursache ist noch unklar, Ermittlungen deuten auf technische Probleme hin. Mittlerweile wurden beide Flugschreiber entdeckt. Weil sie stark beschädigt sind, sollen die Geräte nach Deutschland gebracht werden, um zu versuchen, sie noch auszulesen.
Von der Leyen hatte die Särge der toten Soldaten am Samstagabend in Köln feierlich in Empfang genommen − und sich danach direkt auf in das Krisenland gemacht. Die Reise der Ministerin nach Mali war schon mehrere Wochen lang geplant − allerdings wurde sie wegen des Unglücks vorgezogen und verlängert. Sie nahm am Sonntag im Camp Castor an einem Feldgottesdienst teil. Sie sei nach Mali geflogen, „weil ich nah bei ihnen sein wollte nach dem schrecklichen Absturz”. Sie sprach auch mit den Luftfahrtexperten, die die Unfallursache erforschen.
Bundeswehr in Mali
Von der Leyen sagte, sie wolle in Mali mit den Soldaten aber nicht nur über das Unglück, sondern auch über die Mission Minusma sprechen. „Ich bin hier, um ihnen auch den Rücken zu stärken.” Mali ist mittlerweile nach Afghanistan der zweitgrößte Einsatz der Bundeswehr. Mehr als 890 Soldaten der Bundeswehr sind in der ehemaligen Rebellenhochburg Gao stationiert. Die Soldaten sind unter anderem für die Aufklärung der Lage mit Heron-Drohnen zuständig.
Es geht um die Stabilität der gesamten Sahelzone.
Ursula von der Leyen
Der UN-Einsatz sei entscheidend für die Stabilität in Afrika, habe aber auch Auswirkungen auf die Stabilität in Deutschland und Europa, sagte von der Leyen. „Es ist eine der wichtigsten, aber auch eine der gefährlichsten Missionen der Vereinten Nationen. Der deutsche Beitrag ist ein wichtiger Pfeiler, unverzichtbar.” Von der Leyen weiter: „Es geht um die Stabilität der gesamten Sahelzone.”
Der Norden des armen westafrikanischen Landes geriet 2012 nach einem Militärputsch vorübergehend in die Hände islamistischer und anderer Rebellengruppen. Sie konnten erst nach einer Intervention französischer Streitkräfte zurückgedrängt werden. Die UN-Mission soll nun zur Umsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellen von 2015 beitragen. Deutschland stellt hochwertiges Gerät wie Drohnen und Hubschrauber samt Personal. Deutschland ist lange Zeit für mangelndes Engagement in UN-Friedensmissionen kritisiert worden. In Mali will man daher zeigen, dass man auch in den UN bereit ist, mehr militärische Verantwortung zu übernehmen. Aber noch viel wichtiger aus Sicht der Bundesregierung: Durch Mali und das Nachbarland Niger laufen die wichtigsten Flüchtlingsrouten zur libyschen Mittelmeerküste. Deshalb will man mit Minusma Frieden sichern − und Fluchtursachen bekämpfen.
Gespräche in Niger
Nach ihrem Niger-Besuch ist Verteidigungsministerin von der Leyen wieder in Mali gelandet. Sie will dort an diesem Dienstag ihre Westafrika-Reise mit Gesprächen zur Friedenssicherung beenden. Gemeinsam mit der französischen Verteidigungsministerin Florence Parly wird sie unter anderem mit ihrem malischen Amtskollegen reden und führende Militärs der UN-Friedensmission Minusma treffen. Deutschland und Frankreich wollen auch andere Staaten anwerben, um die Sahelstaaten im Kampf gegen den Terror zu unterstützen. (dpa)
