Schwammerl shoppen: Gehobene Konsumlaune - am Münchner Viktualienmarkt kaufen die Kunden frische Reherl. (Foto: Imago/Ralph Peters)
Finanzen

Bayern holt den Jackpot

Rekord in einer Reihe von Rekorden: Im ersten Halbjahr 2017 verbuchen bayerische Finanzämter die höchsten Mehreinnahmen seit der Wiedervereinigung - drei Milliarden Euro. Die Bürger konsumieren eifrig, Unternehmen exportieren, die Konjunktur läuft.

Stattliche Überschüsse verbuchen für die ersten sieben Monate dieses Jahres 14 der 16 deutschen Bundesländern. Bei weitem am höchsten liegt das Plus im Freistaat. Das berichtet SüddeutschenZeitung unter Berufung auf Daten des Bundesfinanzministeriums. Rund drei Milliarden Euro mehr als ursprünglich kalkuliert haben die bayerischen Finanzämter demnach eigenommen, gefolgt von den Kollegen in Niedersachsen (995 Millionen Euro), Hamburg (958 Millionen Euro), Berlin (758 Millionen Euro). Nur die Bundesländer Saarland und Nordrhein-Westfalen verbuchen Mindereinnahmen von 29 respektive 807 Millionen Euro.

Die Konjunktur läuft gut, die Bundesbürger konsumieren ordentlich, die Exporte sausen von Rekord zu Rekord. In der Folgen sprudeln Unternehmens- und Einkommenssteuern in die öffentlichen Kassen. Gute Aussichten also für angekündigte Steuersenkungen.

Historisches Plus

Erst in der vergangenen Woche hatte das Statistische Bundesamt für das erste Halbjahr 2017 das größte Plus bei den öffentlichen Einnahmen seit der Wiedervereinigung ermittelt: Insgesamt 18,3 Milliarden Euro hätten Bund, Länder, Kommunen und Sozialversicherungen in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres mehr eingenommen als sie ausgaben. In diese Summe sind die nun vermeldeten Mehreinnahmen der Bundesländer von insgesamt 8,4 Milliarden eingerechnet.

Höher war der Staatsüberschuss nur im zweiten Halbjahr des Jahres 2000 mit gut 28,8 Milliarden Euro – wegen der Sondereinnahmen aus der Versteigerung der UMTS-Mobilfunklizenzen. Sprudelnde Steuern und Sozialbeiträge sorgten im ersten Halbjahr 2017 für gut gefüllte Staatskassen – auch dank der historisch günstigen Lage auf dem Arbeitsmarkt. Die Einnahmen des Staates erhöhten sich zum Vorjahreszeitraum um 29,6 Milliarden Euro (plus 4,3 Prozent) auf 723,8 Milliarden Euro. Ebenfalls deutlich stiegen die an den Staat abgeführten Sozialbeiträge mit plus 4,7 Prozent auf 265,4 Milliarden Euro. Die Ausgaben des Staates erhöhten sich im ersten Halbjahr um 28,8 Milliarden Euro (plus 4,3 Prozent) auf 705,4 Milliarden Euro.

Konjunkturprognose im Steigflug

Die Konsumlust vieler Verbraucher und staatliche Ausgaben etwa für die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen trieben die Konjunktur im zweiten Quartal an. Die privaten Konsumausgaben waren um 0,8 Prozent höher als im Vorquartal, die staatlichen stiegen um 0,6 Prozent. Zudem investieren viele Unternehmen wieder mehr. Die Förderbank KfW schraubte ihre Konjunkturprognosen für 2017 und 2018 von jeweils 1,6 Prozent auf 2,0 Prozent nach oben.

Die vergangenen drei Jahre brachten jeweils Überschüsse, wobei das Rekordplus 2016 mit rund 25,7 Milliarden Euro noch größer ausfiel als zunächst von den Statistikern des Bundesamtes berechnet (23,7 Mrd Euro). Die Überschussquote für 2016 bleibt nach der Neuberechnung bei 0,8 Prozent.

(BK/dpa)