Themenseite: Legalisierung
Drogenbericht

Deutliche Warnung vor Legalisierung

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Marlene Mortler, hat die landesweite Legalisierung von Marihuana in Kanada kritisiert. Sie warnte bei der Vorstellung des Drogen- und Suchtberichts auch vor steigendem Cannabis-Konsum unter Jugendlichen.

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Verfassungsgericht

Cannabis-Volksbegehren abgelehnt

Cannabis-Volksbegehren abgelehnt

Das Volksbegehren zur Legalisierung von Haschisch und Marihuana wurde vom Bayerischen Verfassungsgerichtshof in München nicht zugelassen. Der dem Volksbegehren zugrunde liegende Gesetzentwurf ist mit Bundesrecht unvereinbar, da dem Landesgesetzgeber die Gesetzgebungskompetenz fehlt. Die Initiatoren hatten mehr als 27.000 Unterschriften für ein Volksbegehren gesammelt und eingereicht.

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Cannabis

Kein Kiffer-Club

Die mögliche Einrichtung eines „Cannabis Social Clubs“ in München hält Bernhard Seidenath, gesundheitspolitischer Sprecher der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, für einen „kompletten Irrweg“.

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Cannabis

Keine Freigabe

„Die Forderung der Grünen nach einer Legalisierung von Cannabis wird durch ständige Wiederholungen nicht sinnvoller“, betonte Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml.

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