HDP – Bayernkurier

Die Türkei auf dem Weg in Richtung Diktatur

Freitag, 20.05.2016 | 12:29 Uhr

Das türkische Parlament hat mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt. Für den Vorstoß der islamisch-konservativen AKP votierten in Ankara 373 der 550 Abgeordneten, berichtete das Parlamentsfernsehen. Damit ist für den Autokraten Erdogan der Weg in die erhoffte Präsidialdiktatur frei.

Türkei

Erdogans Kampf gegen Andersdenkende

Mittwoch, 18.05.2016 | 15:37 Uhr

Etappensieg für den türkischen Präsidenten, Niederlage für die Demokratie: Das türkische Parlament hat für die Aufhebung der Immunität von mehr als einem Viertel der Abgeordneten gestimmt – zumindest vorerst. Ganz scheint der Plan Erdogans allerdings nicht aufzugehen: Trotz der Aktion hat seine Partei keine Zwei-Drittel-Mehrheit, um die Allmacht des Präsidenten noch weiter auszubauen.

Terroranschlag

100 Tote bei Bombenexplosionen in Ankara

Samstag, 10.10.2015 | 23:41 Uhr

Bei dem Doppelanschlag auf eine regierungskritische Friedensdemonstration in Ankara wurden mindestens 95 Menschen getötet und mehr als 200 verletzt. Kurz vor der Parlamentswahl war offenbar die prokurdische Partei HDP das Ziel zweier Selbstmordbomber. Diese sieht die AKP-Regierung von Präsident Recep Erdogan als verantwortlich für den Terroranschlag.

Gewalt in der Türkei

Erdogans Einschüchterungs-Maschine

Mittwoch, 09.09.2015 | 15:41 Uhr

An vielen Orten in der Türkei greifen AKP-Sympathisanten Gebäude der pro-kurdischen Partei HDP an. Auch die Zentrale der regierungskritischen Zeitung Hürryiet wird bedrängt. Wenige Wochen vor den anstehenden Neuwahlen wird klar: Präsident Erdogan will die angestrebte absolute Mehrheit seiner AKP dieses Mal auf keinen Fall dem Zufall überlassen – und offenbar auch nicht dem Wähler.

Türkei

Blockade in Ankara

Freitag, 14.08.2015 | 17:07 Uhr

In Ankara sind Koalitionsgespräche zwischen der islamistischen AKP-Partei und der größten Oppositionspartei CHP gescheitert. Die Oppositionsparteien könnten zwar eine Regierung bilden, sind aber unfähig zur Kooperation. Jetzt steuert die Türkei auf Neuwahlen zu − frühestens am 22. November − und auf eine Übergangsregierung aus allen Parteien. Unterdessen eskaliert der Krieg mit der PKK.