Frank-Walter Steinmeier

Ganz was Neues: Afghanistan ist unsicher

Mittwoch, 25.11.2015 | 18:35 Uhr

Das Auswärtige Amt zeichnet in einem angeblich dem NDR vorliegenden, vertraulichen Papier ein schlechtes Bild von der Lage in Afghanistan. Sollte dieser Bericht zutreffen, könnte er laut dem Sender die Abschiebung von Afghanen in ihre Heimat erschweren. Nur: So geheim ist diese Analyse gar nicht, man findet das Meiste ganz offiziell im Länderbericht auf der Webseite des Ministeriums.

Türkei

Ferber sieht mehr Rückschritte als Fortschritte

Dienstag, 10.11.2015 | 19:44 Uhr

Seit zehn Jahren führt die EU mit der Türkei Beitrittsverhandlungen. Jetzt kritisiert die EU-Kommission in ihrem jüngsten Fortschrittsbericht in der Türkei fehlende Unabhängigkeit der Justiz und Defizite bei demokratischen Grundrechten. Trotzdem muss Brüssel in der Flüchtlingsfrage mit Ankara verhandeln. Der CSU-Europapolitiker Markus Ferber warnt: „Beitritts-Zugeständnisse darf es nicht geben.“

Saudische Moscheen

Scheuer nennt Vorschläge „zynisch“

Mittwoch, 09.09.2015 | 15:57 Uhr

Nein, Saudi-Arabien will auch weiterhin keine Flüchtlinge aus Syrien und den anderen Kriegsgebieten aufnehmen. Doch der Vorschlag, der einschlägigen Medienberichten zufolge stattdessen aus dem Land kommt, sorgt in Europa für Empörung. Saudi-Arabien könne ja stattdessen Moscheen in Deutschland bauen, heißt es. CSU-Generalsekretär Scheuer spricht von Zynismus – und fordert mehr Engagement.

Edathy-Affäre

SPD-Aussagen werfen neue Fragen auf

Donnerstag, 18.06.2015 | 18:13 Uhr

„Rette sich wer kann – nervöse SPD“, titelt die DPA über die Ereignisse im Edathy-Untersuchungsausschuss. In der Tat haben die Aussagen von SPD-Chef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Thomas Oppermann und Außenminister Frank-Walter Steinmeier viele neue Fragen aufgeworfen. Oppermanns Befragung wurde gegen Mitternacht gestoppt, er wird am 1. Juli erneut vernommen.

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