Themenseite: Deutscher Städtetag
Sicherheit

Alarmruf des Städtetags

Alarmruf des Städtetags

Die Integration von Zuwanderern und Flüchtlingen wirft Fragen der Sicherheit und des Sicherheitsempfindens der Bevölkerung auf. Das meldet der Deutsche Städtetag und fordert von Bund und Ländern mehr Geld und vor allem: mehr Polizei.

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Nürnberg

Städte fordern mehr Polizei

Der Deutsche Städtetag hat bei seiner Hauptversammlung in Nürnberg mehr Polizeipräsenz im öffentlichen Raum gefordert. Am Vorabend hatten sich die Unions-Kommunalpolitiker beim Empfang der CSU-Stadtratsfraktion in einem Biergarten ausgetauscht.

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Städte- und Landkreistag

„Positives Signal für Integration“

„Positives Signal für Integration“

Der Deutsche Städtetag und der Deutsche Landkreistag begrüßen das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zur Zulässigkeit von Wohnsitzauflagen für Flüchtlinge und Asylbewerber. Nach Meinung beider Verbände sei dieses ein wesentlicher Beitrag zur besseren Möglichkeit der Integration von Migranten.

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Schuldenbremse

Kann der Spagat gelingen?

Die Bundesländer ächzen zwar unter den kaum steuerbaren Milliarden-Kosten für die Unterbringung und die Integration Hunderttausender Flüchtlinge und Asylbewerber. Doch an der Schuldenbremse, die ab 2020 eine Null-Neuverschuldung vorsieht, wollen sie nicht rütteln. Das ergab eine dpa-Umfrage bei den Finanzministerien der jeweiligen Bundesländer.

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Deutscher Städtetag

Kommunen wollen Entlastung bei den Sozialausgaben

Trotz stabiler Wirtschaft und sprudelnder Steuereinnahmen sind die Sozialausgaben der Kommunen auf einen neuen Rekordwert von 78 Milliarden Euro gestiegen. Die 1000 Delegierten der derzeit in Dresden stattfindenden Hauptversammlung des Deutschen Städtetags pochen auf die im Koalitionsvertrag zugesagte Entlastung der Kommunen um 5 Milliarden Euro ab 2018.

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