CSU Parteitag 2016. Foto: CSU
Entscheidung

CSU-Parteitag wird verschoben

Der für den 17. und 18. November geplante CSU-Parteitag wird verschoben. Die Partei begründet die Entscheidung mit dem bisherigen Stand der Sondierungsgespräche in Berlin. Ohne Verschiebung würde der Parteitag mitten in die Verhandlungen fallen.

Der „Große Parteitag der CSU“ wird auf den 15./16. Dezember verschoben. Die CSU erhofft sich damit, die Delegierten über das Ergebnis der Sondierungsgespräche oder vielleicht sogar schon über Inhalte eines möglichen Koalitionsvertrags abstimmen lassen zu können. Ursprünglich war der Parteitag für den 17./18. November in Nürnberg geplant. In einer Mail an die Delegierten bittet die CSU-Landesleitung um Verständnis für diese Maßnahme: „Uns ist bewusst, dass durch diese Umplanung bei Ihnen zusätzlicher Aufwand entsteht. Bitte berücksichtigen Sie jedoch, dass es sich für uns alle um eine Sondersituation infolge einer Regierungsbildung im Bund handelt.“

Grund: „Jamaika“-Sondierung in Berlin

„Es war kein schlechter erster Tag“, hatte CSU-Chef Horst Seehofer nach den ersten Beratungen der Union mit den Grünen und der FDP zu einer möglichen Jamaika-Koalition gesagt. Dennoch müssten noch erhebliche Hindernisse aus dem Weg geräumt werden, bevor das erste Bündnis von CDU, CSU, FDP und Grünen auf Bundesebene besiegelt werden könnte. Insofern müsse man „der Realität ins Auge sehen“, erklärte Seehofer.

Die CDU wird am selben Wochenende Mitte Dezember ebenfalls ihren Parteitag abhalten. In Unionskreisen wird davon ausgegangen, dass sich bereits die Sondierungsgespräche mehrere Wochen hinziehen könnten, möglicherweise sogar bis Mitte November. Erst dann könne mit den eigentlichen Koalitionsverhandlungen begonnen werden. Kommenden Freitag wird die Sondierung fortgesetzt, dann soll das erste gemeinsame Gespräch aller vier „Jamaika“-Parteien in Berlin stattfinden.

Vorstandswahlen müssen 2017 stattfinden

Seehofer hatte eine Verschiebung des Parteitags schon Anfang der Woche als Möglichkeit in Aussicht gestellt, um der Parteibasis die Ergebnisse der Sondierungs- beziehungsweise Koalitionsgespräche vorstellen zu können. Klar war bei den Überlegungen auch, dass der Parteitag noch in diesem Kalenderjahr stattfinden muss, weil turnusmäßig die Neuwahl des gesamten Parteivorstandes ansteht.

Terminverlegung

Neuer Termin für den CSU-Parteitag: 15./16. Dezember 2017.