Bund und Länder haben so viele abgelehnte afghanische Asylbewerber nach Kabul abgeschoben, wie noch nie zuvor in einem Flug. Am Mittwochmorgen landete eine Maschine mit insgesamt 69 Flüchtlingen an Bord am Flughafen der afghanischen Hauptstadt. 51 der abgelehnten Asylbewerber kamen aus Bayern. Bei allen abgeschobenen handelte es sich nach Auskunft des bayerischen Innenministeriums um Männer.
Vor wenigen Wochen hatte die Bundesregierung die Beschränkungen für Abschiebungen nach Afghanistan aufgehoben. Die Sicherheitslage hatte sich einem Bericht des Auswärtigen Amtes zufolge so gebessert, dass Rückführungen wieder uneingeschränkt möglich sind. Zuvor durften nur Straftäter, Gefährder und hartnäckige Identitätsverweigerer zurückgeführt werden.
Abschiebung aus der Haft
Unter den abgeschobenen Personen aus Bayern befanden sich laut bayerischem Innenministerium insgesamt fünf Straftäter. Neben Bayern beteiligten sich auch die Länder Hamburg, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Berlin, Rheinland-Pfalz, Hessen und Schleswig-Holstein an der Abschiebung, wie Bayerns Innenministerium mitteilte. Die Afghanen hätten Deutschland verlassen müssen, nachdem ihnen das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rechtskräftig kein Asylrecht zuerkannt habe. „21 der abgelehnten Asylbewerber sind direkt aus der Abschiebungshaft zum Flughafen gebracht worden. Die übrigen ausreisepflichtigen Afghanen aus Bayern wurden alle zuvor von der Bayerischen Polizei so frühzeitig aufgegriffen, dass sie sich einer Abschiebung nicht mehr entziehen konnten“, berichtete Bayerns Innenminister Joachim Herrmann.
Wer ausreisepflichtig ist und nicht freiwillig ausreist, muss jederzeit mit seiner Abschiebung ins Heimatland rechnen.
Joachim Herrmann, bayerischer Innenminister
Herrmann betonte, dass Bayern die erweiterten Abschiebungsmöglichkeiten weiter konsequent nutzen werde, denn ein starker Rechtsstaat müsse die Ausreisepflicht verlässlich durchsetzen. „Wenn Behörden und Gerichte in einem rechtsstaatlichen Verfahren zu dem Ergebnis kommen, dass jemand kein Bleiberecht in Deutschland hat, dann muss seine Ausreise folgen“, sagte der Innenminister. „Nur so, mit einem starken Rechtsstaat, der die Pflicht zur Ausreise unbeirrt umsetzt, erhalten wir die notwendige Akzeptanz für unser Asylsystem und für jene, die hier ein Bleiberecht haben und gut integriert werden sollen.“
Pflicht zur Ausreise
Abgelehnte Asylbewerber hätten die Pflicht zur Ausreise, so Herrmann, und könnten nicht damit rechnen, diese einfach auszusitzen. „Wer ausreisepflichtig ist und nicht freiwillig ausreist, muss jederzeit mit seiner Abschiebung ins Heimatland rechnen. Wer sich dem bewusst entzieht, macht sich strafbar“, sagte der Innenminister.
Herrmann machte deutlich, dass Abschiebungen nach Afghanistan nach der jüngsten Einschätzung des Auswärtigen Amtes und des Bundesinnenministeriums generell wieder uneingeschränkt stattfinden könnten. Herrmann weiter: „Auch die Bundeskanzlerin hat klar bestätigt, dass Abschiebungen nach Afghanistan wieder ohne Einschränkung möglich sind.“
