Im Dieselskandal pocht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer auf die freiwilligen Software-Updates für Millionen Autos. „Ich mache gerade Druck, dass bis Ende 2018 auch wirklich alle versprochenen 5,3 Millionen Autos nachgebessert werden“, sagte er der Süddeutschen Zeitung. „Bei den rund 2,5 Millionen VW-Autos, für die eine Pflicht galt, sind wir fast durch“, so Scheuer. „Für die anderen freiwillig geplanten Updates habe ich die Hersteller jetzt darüber informiert, dass sie uns einen Zeitplan vorlegen müssen, bis wann sie an das Kraftfahrtbundesamt liefern.“
Mein Credo ist, dass der Staat keine Gängelungsaktionen starten sollte.
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer
Scheuer zeigte sich überzeugt, dass sich durch Updates und weitere Maßnahmen die Luft in den deutschen Städten deutlich verbessern werde: „Wenn alle geplanten fünf Millionen Autos Ende des Jahres Software-Updates haben, wenn alle Förderprogramme etwa für Elektrobusse und LKW laufen, werden die meisten Städte die Grenzwerte sehr bald einhalten.“
Der Diesel hat Zukunft
Der Bundesverkehrsminister wiederholte das Ziel, Fahrverbote zu verhindern. „Mein Wunsch ist: Keine Verbote, keine blaue Plakette.“ Auch einer City-Maut erteilte er eine Absage. „Mein Credo ist, dass der Staat keine Gängelungsaktionen starten sollte und die Bewegungsfreiheit der Menschen einschränkt.“ Scheuer sagte, er glaube an eine Zukunft des Diesels. „Wir brauchen den Diesel wegen des geringen Verbrauchs gerade auf langen Strecken.“
Wirtschaft warnt vor Fahrverboten
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat vor Diesel-Fahrverboten gewarnt. „Mit möglichen Fahrverboten gehen beträchtliche Wertminderungen von Diesel-Fahrzeugen einher“, sagte DIHK-Hauptgeschäftsführer Martin Wansleben in Nürnberg . „Das belastet heute schon die Wirtschaft.“
Allein im Kfz-Handel fielen durch Wertberichtigung und Standzeiten von Dieseln Kosten von mehr als 100 Millionen Euro an, sagte Wansleben. Auch er zeigte sich überzeugt, dass Fahrverbote vermieden werden können: „Wenn die vielen von der Politik angekündigten Maßnahmen für alternative Antriebe, Verkehrslenkung, ÖPNV- und Fahrradinfrastruktur sowie Nachbesserungen von Dieselfahrzeugen konsequent umgesetzt werden, können die meisten Städte die europäischen Grenzwerte zeitnah einhalten.“
