Die Staatsregierung will den Bau neuer Mobilfunkmasten fördern. (Foto: Imago/MiS)
Kommunikation

Raus aus den Funklöchern

Mit einem neuen Förderprogramm will die Staatsregierung die Netzabdeckung beim Mobilfunk verbessern. In den kommenden Jahren stehen dafür mehr als 80 Millionen Euro bereit - unter anderem zum Bau weiterer Mobilfunkmasten.

„Bin so viel unterwegs wie selten – und wundere mich, wie schlecht das Mobilfunknetz flächendeckend ist“, ärgerte sich CDU-Staatsekretär Jens Spahn im vergangenen Sommer und sprach damit sicher vielen Menschen aus dem Herzen. Immer noch reißt regelmäßig die Handyverbindung ab, wenn man in Deutschland über Land fährt. Bayern ist hier keine Ausnahme. Funklöcher gibt es auch im Freistaat.

Jede Verbesserung im Mobilfunk ist Vorsorge für die Zukunft.

Wirtschaftsministerin Ilse Aigner

Jetzt will die Staatsregierung die Netzabdeckung verbessern. Wirtschaftsministerin Ilse Aigner hat im Kabinett entsprechende Pläne vorgelegt. „Mit unserer Offensive stärken wir die Mobilfunkversorgung schnell, spürbar und unbürokratisch“, verspricht die Ministerin. Die Offensive besteht demnach aus drei Teilen:

Mietmasten in den Gemeinden

1. Das Kernstück der Initiative bildet ein Förderprogramm für Kommunen zur Schließung von Mobilfunklücken. Im Rahmen eines „Mietmodells“ will der Freistaat die Errichtung von Mobilfunkmasten durch die Kommunen fördern. Die Ausstattung mit Sendetechnik, die Datenanbindung und den Betrieb sollen die Netzbetreiber übernehmen, die der Gemeinde eine Miete für die Nutzung des Mastes bezahlen. Der Mast steht dabei allen Mobilfunkanbietern zur Verfügung. Gefördert werden soll nur dort, wo kein Netzbetreiber in den nächsten drei Jahren von sich aus ausbaut oder zur Erfüllung seiner Versorgungsauflagen ausbauen muss. Für dieses Förderprogramm stellt die Staatsregierung 80 Millionen Euro aus dem Masterplan „Bayern Digital II“ bereit.

Das Förderprogramm soll so ausgestaltet werden, dass die finanziellen Belastungen für die Kommunen und ihr Aufwand auf ein Minimum reduziert werden. Dazu will der Freistaat ein staatliches Mobilfunkzentrum einrichten, das eine fachkundige Durchführung des Programms gewährleisten und die Kommunen bei der Umsetzung unterstützen soll. Die Netzbetreiber hätten ebenfalls eine umfassende Unterstützung der Kommunen durch Planung, Beratung und Begleitung des jeweiligen Vorhabens zugesagt.

2. Die Netzbetreiber sollen für den Mobilfunkausbau stärker in die Pflicht genommen werden. Aigner verweist in dem Zusammenhang auf geschlossene Vereinbarungen mit den Mobilfunkanbietern, die Verfügbarkeit und Qualität der Dienste zu verbessern. Konkret habe die Deutsche Telekom Zusagen gemacht, die sogar über die bestehenden Versorgungsauflagen hinausgingen.

Digitalfunk als Ergänzung

3. Masten des Digitalfunks BOS sollen stärker als bisher genutzt werden, um Mobilfunklücken zu schließen. Dazu will die Staatsregierung die Kosten fördern, die den Mobilfunkbetreibern bei der Ertüchtigung von BOS-Masten entstehen. Ab 2018 sollen hierfür insgesamt fünf Millionen Euro zur Verfügung stehen.

„Jede Verbesserung im Mobilfunk ist Vorsorge für die Zukunft“, so Ministerin Aigner. Die Bürger erwarteten eine umfassende Netzabdeckung und schnelle Internetanschlüsse. „Der Glaube an den Erfolg des digitalen Aufbruchs in der Bevölkerung steht und fällt mit einer leistungsfähigen Informations- und Kommunikationsinfrastruktur.“