Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden
Der CSU-Europapolitiker und Parteivize Manfred Weber hat angekündigt, dass er Spitzenkandidat der konservativen EVP bei der Europawahl und Nachfolger von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission werden möchte.
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Manfred Weber will EU-Kommissionspräsident werden

Der CSU-Europapolitiker und Parteivize Manfred Weber hat angekündigt, dass er Spitzenkandidat der konservativen EVP bei der Europawahl und Nachfolger von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU-Kommission werden möchte.

Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber will 2019 Nachfolger von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker werden. Der 46-Jährige bestätigte am Mittwoch auf Twitter seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Europäischen Volkspartei bei der Europawahl im Mai. Das ist der erste Schritt auf dem Weg an die Spitze der EU-Kommission.

Ich bewerbe mich als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahlen.

Manfred Weber, CSU-Europaabgeordneter

„Ich bewerbe mich als Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei für die Europawahlen, um Präsident der Europäischen Kommission zu werden“, schrieb Weber. „Das habe ich heute in meiner EVP-Fraktion angekündigt. Ich möchte die Verbindung zwischen den Menschen und EU erneuern.“

Entscheidung im November

Es dürfe in der EU kein Weiter-so geben. Europa sei keine Institution der Bürokraten und Eliten, schrieb Weber weiter. „Ich werde mithelfen, Europa zurück zu den Menschen zu bringen.“ Europa sei am Wendepunkt. Die Europawahl 2019 werde über die Zukunft der EU entscheiden. „Es geht heute um die Selbstbehauptung Europas und die Verteidigung unserer Werte, weil wir von außen und innen angegriffen werden. Es geht um das Überleben unseres europäischen Lebensstils“, so Weber auf Twitter.

Ob die EVP den 46-jährigen CSU-Vizechef offiziell zum Spitzenkandidaten kürt, entscheidet sie am 8. November. Innerparteiliche Gegenkandidaten können sich bis Mitte Oktober erklären. Im Gespräch sind auch der ehemalige finnische Ministerpräsident Alexander Stubb sowie EU-Brexit-Unterhändler Michel Barnier.

Unterstützung vom Parteichef

Der CSU-Parteivorsitzende Horst Seehofer begrüßt Webers Kandidatur. Sie sei eine Chance für die gesamte Partei. „Das hat es noch nie gegeben, dass ein CSU-Politiker diesen Schritt gemacht hat. Es unterstreicht unseren Anspruch, dass die CSU eine bayerische Partei mit bundesweitem Anspruch und europäischer Verantwortung ist“, sagte Seehofer. Webers Kandidatur sei daher eine große Chance für die CSU, die europäische Politik noch stärker prägen zu können. „Schon Franz Josef Strauß sagte: Bayern ist unsere Heimat, Deutschland unser Vaterland, Europa unsere Zukunft.“

Hüter der Verträge

Sollte Weber Spitzenkandidat werden, hängen seine Chancen auf das mächtige Amt des Kommissionspräsidenten unter anderem vom Ausgang der Wahl ab. Er müsste die Christdemokraten auch im nächsten EU-Parlament zur stärksten Fraktion machen und anschließend im Rat der EU-Staaten und im Europaparlament ausreichend Unterstützung finden.

Die EU-Kommission mit Mitgliedern aus allen 28 EU-Staaten hat das Vorschlagsrecht für EU-Gesetzgebung und ist die „Hüterin der Verträge“, sie achtet also darauf, dass die Mitgliedsstaaten EU-Recht einhalten. Der Präsident der Institution mit 32.000 Mitarbeitern hat zudem erheblichen politischen Einfluss. Seit Walter Hallstein, der den Posten von 1958 bis 1967 innehatte, war kein Deutscher mehr an der Spitze der Behörde.

Juncker tritt ab

Der Luxemburger Juncker war 2014 ebenfalls EVP-Spitzenkandidat und wurde anschließend EU-Kommissionschef. Er tritt 2019 nicht mehr an. Weber ist seit 2004 im Europaparlament und seit 2014 Chef der EVP-Fraktion, zu der auch CDU und CSU gehören. In den vergangenen Wochen hatte Weber intensiv seine Chancen sondiert, die Partei als Spitzenkandidat in die Wahl zu führen.

(dpa/BK)