US-Präsident Donald Trump hat erneut eine Kehrtwende vollzogen und will China vor dem Hintergrund des Nordkorea-Konflikts keine Währungsmanipulation mehr vorwerfen. „Sie sind keine Währungsmanipulatoren”, sagte Trump in Interview des Wall Street Journal. China habe seine Währung seit Monaten nicht manipuliert. Außerdem wolle er Gespräche mit Peking zur Beilegung des Konflikts um das nordkoreanischen Atomprogramm nicht gefährden.
China und Nordkorea
Trump hatte China zuvor wiederholt vorgeworfen, seine Währung zu manipulieren, um so die eigene Wirtschaft auf unfaire Weise im internationalen Wettbewerb zu stützen. Er hatte deshalb im Wahlkampf angekündigt, die Volksrepublik noch am ersten Tag seiner Präsidentschaft als „Wechselkursfälscher” zu brandmarken. Nun will Trump die Handels- und Währungspolitik mit der Nordkorea-Frage verknüpfen. Die USA setzen auf die Unterstützung und den Einfluss Chinas, um das nordkoreanische Atomprogramm zu beenden.
Ich habe dem chinesischen Präsidenten erklärt, dass ein Handelspakt für sie deutlich besser ausfällt, wenn sie das Nordkorea-Problem lösen.
US-Präsident Donald Trump
Der US-Präsident hatte zuvor über den Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben: „Nordkorea sucht Ärger. Sollte sich China dafür entscheiden, uns zu helfen, dann wäre das großartig.” Er fügte hinzu: „Wenn nicht, werden wir das Problem ohne sie lösen.” Weiter schrieb Trump, China im Gegenzug auch Zugeständnisse in Handelsfragen machen zu wollen. „Ich habe dem chinesischen Präsidenten erklärt, dass ein Handelspakt für sie deutlich besser ausfällt, wenn sie das Nordkorea-Problem lösen.”
Riesiges Handelsdefizit mit China
Im Wahlkampf und auch als Präsident hatte Trump China wiederholt Währungsmanipulationen vorgeworfen. Die USA haben eines riesiges Defizit vor allem im Handel mit China. Trump wirft China vor, dies gehe zu Lasten amerikanischer Jobs. Chinas Ministerpräsident Li Keqiang hatte erst im März nach erneuten Vorwürfen Trump über chinesische Wechselkursmanipulationen gesagt: „China hat nicht die Absicht, seine Währung abzuwerten, um seine Exporte zu fördern.”
In den vergangenen Wochen stiegen die Spannungen zwischen dem isolierten kommunistischen Nordkorea und den USA. Nach mehreren nordkoreanischen Raketentests schickten die USA einen Flottenverband mit dem Flugzeugträger USS Carl Vinson in die Region.
Drohungen aus Nordkorea
Der stellvertretende nordkoreanische UN-Botschafter Kim In Ryong hielt den USA daraufhin vor, die Situation mit Militärmanövern in der Region an den Rand eines Krieges zu treiben. Ein nuklearer Krieg könnte „jeden Moment“ ausbrechen, sagte Kim in New York. Angesichts der „verbrecherischen Logik“ und des „gefährlichen Säbelrasselns“ der Vereinigten Staaten sei Nordkorea bereit, auf „jede von den USA gewünschte Form des Krieges zu reagieren“.
Zuvor hatte US-Vizepräsident Mike Pence bei einem Besuch in Südkorea gesagt, die Zeit der „strategischen Geduld“ mit Nordkorea sei vorbei. Die USA würden „jeden Einsatz konventioneller oder atomarer Waffen mit einer überwältigenden und effektiven Antwort“ zurückschlagen. Nordkorea tue gut daran, die Entschlossenheit von US-Präsident Donald Trump oder die Stärke der US-Streitkräfte nicht auszutesten.
Starker Dollar
Trump beklagte in dem Interview des Wall Street Journal zugleich die Stärke des US-Dollars. „Ich glaube unser Dollar wird zu stark”, sagte er der Zeitung. Teilweise sei er selbst daran schuld, sagte Trump. „Die Leute haben Vertrauen in mich.”
Ich glaube unser Dollar wird zu stark. Die Leute haben Vertrauen in mich.
Donald Trump
Er äußerte den Wunsch an die Notenbank Federal Reserve, bei weiteren Leitzinserhöhungen vorsichtig zu sein, um den Dollar nicht noch stärker zu machen. „Es klingt gut, das ist es aber auch schon”, sagte er. „Ich mag Niedrigzinspolitik, um ehrlich zu sein.” Auch damit vollzieht Trump eine Kehrtwende zu Aussagen aus dem Wahlkampf, als er der Notenbank vorwarf, mit künstlich niedrigen Zinsen Spekulationsblasen an den Kapitalmärkten zu verursachen.
Niedrige Leitzinsen
Ein starker Dollar belastet vor allem die Exporte der Vereinigten Staaten und macht Importe aus anderen Ländern günstiger. Das wiederum trägt zu dem von Trump häufig kritisierten Defizit der Handelsbilanz bei. Es sei schwierig, wettbewerbsfähig zu bleiben, wenn gleichzeitig zu der Dollarstärke andere Nationen ihre Währungen abwerteten, sagte Trump. An den Finanzmärkten ließen die Warnung des US-Präsidenten und sein Wunsch nach niedrigen Leitzinsen den Dollarkurs und die Renditen von US-Staatsanleihen fallen.
Ich mag Niedrigzinspolitik, um ehrlich zu sein.
Donald Trump
In Bezug auf die Zukunft von Notenbankchefin Janet Yellen wollte sich Trump nicht festlegen. Es sei nicht der Fall, dass ihre Ablösung nach Ende ihrer ersten Amtszeit im Jahr 2018 beschlossene Sache sei. „Ich mag sie und ich respektiere sie”, sagte Trump der Zeitung. Im Wahlkampf hatte er Yellen wiederholt scharf kritisiert und deutlich gemacht, dass sie keine weitere Amtszeit zu erwarten habe.
(dpa)
