Sicherheitspolitik – Bayernkurier

Europas Chance: weniger, aber effizienter!

Samstag, 25.03.2017 | 08:17 Uhr

Heute vor 60 Jahren wurden die Römischen Verträge unterzeichnet – der Gründungsakt der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der heutigen EU. In Rom treffen sich die Staats- und Regierungschefs zum Festakt. Zum Jahrestag plädiert Edmund Stoiber für eine engere europäische Zusammenarbeit, die sich auf entscheidende Politikfelder konzentriert.

Krisen

Plädoyer für eine deutsche Realpolitik

Samstag, 18.03.2017 | 08:14 Uhr

Aus dem BAYERNKURIER-Magazin: Angesichts der weltweiten Umbrüche muss sich auch die Bundesrepublik neu orientieren. Die Konzentration auf eigene Interessen und die Suche nach geeigneten Partnern werden dabei zur zentralen Aufgabe. Eine Analyse von Prof. Carlo Masala.

Klausur

Haftanstalt für Ausreisepflichtige

Mittwoch, 18.01.2017 | 17:40 Uhr

Bei ihrer Klausur in Kloster Banz setzen die CSU-Landtagsabgeordneten Akzente in der Sicherheitspolitik: In Passau soll eine weitere Hafteinrichtung für Ausreisepflichtige entstehen. Zusätzlich will der Freistaat Extremisten und Gefährder mit elektronischen Fußfesseln überwachen.

Bundestagswahl

„Die Sicherheitslage ist entscheidend“

Dienstag, 03.01.2017 | 11:05 Uhr

Die Sicherheitslage in Deutschland ist für Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer der entscheidende Faktor für die Bundestagswahl. Die Union habe es jetzt selbst in der Hand, hier die richtigen Akzente zu setzen. Dann, so betont der CSU-Chef, sehe er eine „große Chance“, ein gutes Wahlergebnis zu erzielen. Innenminister Joachim Herrmann kritisiert indes die Sicherheits-Zusammenarbeit in der EU.

Kloster Banz

Mehr Rechte für den Rechtsstaat

Donnerstag, 22.09.2016 | 16:18 Uhr

Den Ängsten und Sorgen der Bevölkerung angesichts von Flüchtlingskrise und Terrorismus tritt die CSU mit einem umfassenden Maßnahmen- und Forderungspaket entgegen. Oberstes Ziel ist es, das Sicherheitsgefühl der Menschen zu stärken.

G7-Gipfel in Ise-Shima

Unsichtbarer Gipfel-Gast: Peking

Mittwoch, 25.05.2016 | 16:08 Uhr

Tokio wird in Ise-Shima über das große Sicherheitsthema in Nordostasien sprechen wollen: den Aufstieg Chinas, das bedenkenlos den Status quo in der Region einseitig in Frage stellt. Beim Thema Ukraine steht die G7-Solidarität – was Japan nicht hindert, mit Russland eine eigene Agenda zu verfolgen. Für die Belebung der Weltwirtschaft wünscht sich Tokio Konjunkturpakete – wahrscheinlich vergeblich.