Themenseite: Jan Böhmermann
Umfragen

Wenig Vertrauen in die Bundesregierung

Wenig Vertrauen in die Bundesregierung

Bei wichtigen Themen wie der finanziellen Sicherheit im Alter, der Bewältigung der Flüchtlingskrise und der Abwehr von Terrorgefahren trauen viele Bundesbürger der Regierung nur wenig zu. Das gesunkene Ansehen der Großen Koalition spiegelt sich auch in schlechten Umfragewerten für Union und SPD wieder.

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Fall Jan Böhmermann

Bundesregierung lässt Erdogan-Klage zu

Bundesregierung lässt Erdogan-Klage zu

Die Klage wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts gegen den Satiriker Jan Böhmermann ist zulässig. Das hat Bundeskanzlerin Merkel bekanntgegeben. Damit ist der Klageweg für den türkischen Präsidenten Erdogan frei. Die Kanzlerin machte deutlich: In der Koalition gab es unterschiedliche Auffassungen, wie mit dem Antrag umzugehen sei – und sie regte die Abschaffung des Paragrafen an.

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Ankara

Aus Scherz wird Staatsaffäre

Aus Scherz wird Staatsaffäre

Offenbar ist Erdogan entschlossen, seinem Bild im Ausland treu zu bleiben. Er klagt gegen Satiriker Jan Böhmermann wegen eines Schmähgedichtes und setzt damit die Bundesregierung unter Entscheidungsdruck. Diese knickt ein: anstatt den Antrag abzulehnen, wird er derzeit geprüft. Axel-Springer-Chef Matthias Döpfner hingegen erklärte sich mit Böhmermann solidarisch. Die CSU warnt vor Extremismus.

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