Themenseite: Geheimdienst
Erdogan

Türkische Spione in Deutschland

Die Verfassungsschutzbehörden gehen dem Verdacht nach, dass der türkische Geheimdienst MIT in großem Umfang Anhänger der Gülen-Bewegung in Deutschland ausspioniert. Offenbar in der Hoffnung auf Unterstützung hatte der MIT dem Bundesnachrichtendienst im Februar eine Liste mit mehr als 300 Namen überreicht.

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Moskauer Gehirnwäsche

Geheimdienste sollen Kreml-Propaganda untersuchen

Die russischen Medien sind stark in Deutschland aktiv und greifen immer mehr in die Innenpolitik ein. Kürzlich zu sehen war das an vielen Russlanddeutschen, die – angestachelt von Kreml-Propaganda – wegen der angeblichen Vergewaltigung einer 13-jährigen in Berlin auf die Straße gingen und protestierten. Die deutschen Geheimdienste sollen die Moskauer Propaganda nun umfassend untersuchen.

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Geheimdienst-Kontrolle

Ein Sachverständiger soll es richten

Nach den Plänen von Union und SPD soll künftig ein Ständiger Sachverständiger mit großem Verwaltungsapparat den Bundestag bei der Kontrolle der Geheimdienste unterstützen. Der Sachverständige soll den drei Kontrollgremien zuarbeiten. Unions-Fraktionskreise bestätigten dem Bayernkurier derartige Pläne. Die Überlegungen seien aber noch nicht abgeschlossen.

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