Themenseite: Bundesländer
Steuereinnahmen

Milliardenüberschuss der Länder

Die Bundesländer haben das vergangene Jahr mit einem Milliardenüberschuss abgeschlossen. Alle 16 Länder zusammen erzielten ein Plus von 2,8 Milliarden Euro, wie aus dem aktuellen Monatsbericht des Bundesfinanzministeriums hervorgeht. Grund sind die stabile Konjunktur und hohen Steuereinnahmen. Ursprünglich gingen die Länder für 2015 von einem Defizit von knapp 7 Milliarden Euro aus.

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Schuldenbremse

Kann der Spagat gelingen?

Die Bundesländer ächzen zwar unter den kaum steuerbaren Milliarden-Kosten für die Unterbringung und die Integration Hunderttausender Flüchtlinge und Asylbewerber. Doch an der Schuldenbremse, die ab 2020 eine Null-Neuverschuldung vorsieht, wollen sie nicht rütteln. Das ergab eine dpa-Umfrage bei den Finanzministerien der jeweiligen Bundesländer.

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Länderfusion

Sechs oder acht Bundesländer sind genug

Eine große Koalition sollte auch große Projekte anpacken: Nach diesem Motto hat der CSU-Abgeordnete Reiner Meier eine Neuordnung des Bundesgebietes angeregt. Viele Modelle sind denkbar, meint er. Jedenfalls müsse sich endlich etwas bewegen, denn viele kleinere Länder sind wirtschaftlich kaum überlebensfähig.

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