Verschaffen Sie sich Einblick in das Parteileben der CSU in ganz Bayern. (Foto: CSU)
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Neues aus dem Parteileben

Die JU Roth besucht Wien, Brünn und Preßburg, Altbürgermeister Preß feiert seinen 70., die Freunde der CSU in Berlin haben einen neuen Vorstand, Georg Obermayer ist Vize-Bundeschef des RCDS und Regensburg bekommt vielleicht eine Stadtbahn.

Konservatismus als Schlüssel zur Zukunft

Bei einer Begegnungsreise nach Wien, Brünn und Preßburg (Bratislava) hat sich die Junge Union (JU) Roth ausgiebig über die Jugendorganisationen der konservativen Parteien sowie die künftige Entwicklung Ostmitteleuropas informiert. Markus Patscheider, der Sekretär für internationale Beziehungen der Jungen ÖVP, stand den sieben Gästen aus Mittelfranken ausführlich Rede und Antwort – insbesondere auf Fragen wie „Wie organisiert man eine Parteierneuerung so zügig und erfolgreich?“, die der JU-Kreisvorsitzende Daniel Nagl stellte. Bekanntlich hat der erst 31 Jahre alte Sebastian Kurz im Frühjahr die konservative ÖVP übernommen und jüngst mit einem klar konservativen Kurs zu einem grandiosen Wahlsieg geführt, so dass er die besten Aussichten hat, Bundeskanzler zu werden. Patscheider betonte: „Wichtig ist, dass es Leute in der Partei gibt, die der Jugend etwas zutrauen.“ So sei Kurz mit nur 24 Jahren von der ÖVP zum Staatssekretär gemacht worden. Wichtig sei aber auch, dass die jungen Leute dann auch „liefern“. Den Gästen aus Mittelfranken „nötigt diese Emanzipation der Jugend gegen andere parteiinterne Gruppen und Platzhirsche Respekt ab“, wie Nagl sagte. Anschließend traf die JU Roth in der mährischen Hauptstadt Brünn den Extremismusforscher Miroslav Mareš. Dieser erklärte, dass christliche Parteien es in der weitgehend atheistischen Tschechischen Republik schwer hätten. Hingegen seien viele Menschen in den ländlichen Gebieten „anfällig für simple Erklärungsmuster“ und sähen in der EU nicht Wohlstandswachstum oder Zukunftschancen, sondern blickten neidisch auf den Reichtum in Österreich oder Deutschland. Zudem traf die JU in der slowakischen Hauptstadt Preßburg mit dem Sekretär der CSU-Schwesterpartei KDH, Marek Drego, und dem Vorsitzenden der bürgerlichen Parteijugend ODM, Andrej Stancik, zusammen. Die Treffen hatte der Regionalleiter der Hanns-Seidel-Stiftung, Martin Kastler, vermittelt.

Glückwunsch an Rödentaler Altbürgermeister Gerhard Preß

„30 Jahre lang haben Sie sich als erster Bürgermeister unermüdlich für die Belange der Stadt Rödental und ihrer Bürger eingesetzt. Mit leidenschaftlichem persönlichem Engagement haben Sie die positive Entwicklung der Stadt entscheidend voranbringen können.“ Das schreibt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) in seinem Glückwunschbrief an Gerhard Preß (CSU) zu dessen 70. Geburtstag. Herrmann würdigt die Arbeit des ehemaligen Stadtoberhaupts weiter: „Sie sind oft neue Wege gegangen und haben in Ihrer langen Amtszeit viel bewegt. Die zahlreichen Preise und Auszeichnungen für die Stadt sprechen für sich.“ Auch überörtlich habe sich Preß in den Dienst der Gemeinschaft gestellt, er war in zahlreichen Gremien und Verbänden ein geschätztes Mitglied. Herrmann hob dessen Arbeit als Mitglied des Kreistags Coburg hervor, in dem er als Fraktionsvorsitzender Verantwortung für die ganze Region übernommen habe. Eng sei sein Name auch mit dem Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband verbunden, deren Vorsitzender er war.

Freunde der CSU in Berlin

Mit überwältigender Mehrheit wurde Helge Heegewaldt als neuer Vorsitzender der Vereinigung der Freunde der CSU in Berlin gewählt. Damit steht der 41-jährige Regierungsdirektor und studierte Volljurist an der Spitze der Interessenvereinigung der CSU in Berlin. „Es wurde Zeit für einen Generationenwechsel“, sagte der langjährige Ehrenvorsitzende und Begründer der Vereinigung, Hans-Joachim Stelzl, Staatssekretär a.D. und ehemaliger Direktor des Deutschen Bundestages. „Die Vereinigung versteht sich als Ort des Austausches von CSU-Mitgliedern und CSU-Nahestehenden im politischen Berlin. Sie ist ein Netzwerk für jung und alt. Für alle politisch Interessierten, die die Politik der CSU in Berlin unterstützen möchten“, sagte Heegewaldt nach seiner Wahl. Außerdem wurden die stellvertretenden Vorsitzenden gewählt: Der Münchner CSU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Stefinger und Elisabeth Heegewaldt, langjährige Büroleiterin der CSU-Landesgruppenvorsitzenden Gerda Hasselfeldt. Die Vereinigung ist ein Netzwerk von über 350 Mitgliedern und Persönlichkeiten aus dem politischen Berlin, darunter auch zahlreiche CSU-Bundestagsabgeordnete.

Stadtbahn Regensburg

Die CSU-Fraktion im Regensburger Stadtrat begrüßte die neue Untersuchung, die nun eine Stadtbahn machbar erscheinen lässt. Wie bei fast allen anderen Parteien war die Einführung einer Stadtbahn auch Bestandteil des CSU-Wahlprogramms. „Es zeigte sich in der Sitzung, dass trotz der Kostenvorteile eines Rapid-Bussystems nur eine Stadtbahn in der Lage ist, die Spitzenzeiten in Regensburg adäquat abzudecken, und auch nach Bedarf ausgebaut werden kann. Ohnehin ist auch für die Stadtbahn die Nutzen-Kosten-Bewertung sehr vielversprechend“, so CSU-Fraktionsvorsitzender Josef Zimmermann. Nun liege endlich eine intelligent geplante Struktur des ÖPNV-Netzes vor. Dazu gehöre zudem, dass nunmehr auch die Anknüpfungspunkte an den Landkreis und an das Bussystem ausgeplant wurden, so dass es auch zu spürbaren Entlastungen im Quell-Ziel-Verkehr und einer gewollten Verlagerung auf den ÖPNV kommt. „Das war eine langjährige CSU-Forderung, die noch im letzten Jahr von der bunten Koalition abgelehnt worden war. Ohne diese bliebe die Kostenbewertung weiter negativ“, so CSU-Planungsexperte Christian Schlegl.

Georg Obermayer im RCDS-Bundesvorstand

Georg Obermayer, stellvertretender Landesvorsitzender des RCDS in Bayern, wurde zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden und Bundesschatzmeister des Ring-Christlich-Demokratischer Studenten gewählt. „Wie die Union muss auch der RCDS vereint die Interessen der Studenten vertreten“, so Obermayer. Der bayerische Landesvorsitzende Moritz Möller gratulierte dem Augsburger Studenten. „Er bringt die Stimme von uns bayerischen Studenten nach Berlin“, so Möller.

Obermayer war rund eineinhalb Jahre stellvertretender Landesvorsitzender des RCDS in Bayern. Dort setzte er sich für die Themen Digitalisierung in Forschung und Lehre, staatlichen Islamunterricht an Schulen sowie für die Förderung von mehr Kooperationen zwischen Wirtschaft und Hochschulen ein.