Flüchtlinge kommen auf einem Rettungsboot im Hafen von Malaga in Spanien an. (Foto: dpa/Jesus Merida)
Migration

Spanien nimmt Flüchtlinge zurück

Asylbewerber, die an der deutschen Grenze aufgegriffen werden und für die Spanien zuständig ist, können binnen 48 Stunden dorthin zurückgeschickt werden. Eine entsprechendes Abkommen haben die Innenministerien der beiden Länder abgeschlossen.

Deutschland hat mit Spanien eine Vereinbarung über die Rückführung dort angekommener Migranten getroffen. Die Verhandlungen seien abgeschlossen, sagte die Sprecherin des Bundesinnenministeriums, Eleonore Petermann. Es geht um Menschen, die an der deutschen Grenze aufgegriffen wurden, für deren Asylantrag aber Spanien zuständig ist. Sie sollen künftig binnen 48 Stunden dorthin zurückgeschickt werden. Spanien hat mittlerweile Italien als europäisches Hauptankunftsland für Migranten aus Afrika abgelöst. Nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration wurden in diesem Jahr bereits mehr als  23.000 Migranten in Spanien registriert.

Großer Erfolg für Seehofer

Die Vereinbarung soll Petermann zufolge ab dem 11. August gelten und ist am 6. August zwischen den Innenministerien beider Länder abgeschlossen worden. „Von spanischer Seite wurden keine Gegenleistungen gefordert“, sagte die Sprecherin.  „Wir begrüßen die Kooperationsbereitschaft von Spanien.“ Beim EU-Gipfel Ende Juni in Brüssel hatte der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez noch erklärt, Deutschland habe sich verpflichtet, die Kosten für die Übergabe zu übernehmen und auch finanzielle Unterstützung für die spanischen EU-Außengrenzen zu leisten. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) will an diesem Wochenende Sánchez besuchen. Bei dem informellen Treffen am Samstag und Sonntag in Andalusien soll das Migrationsthema im Mittelpunkt stehen.

Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg (CDU), nannte den Abschluss der Verhandlungen einen „großen Erfolg für unseren Bundesinnenminister“. Die Vereinbarung könne eine gute Grundlage sein für die Verhandlungen mit anderen Ländern.

Gespräche mit Italien und Griechenland

Ähnliche Gespräche über die Rückführung von Asylbewerbern mit Griechenland und Italien laufen derzeit noch. Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte angekündigt, er wolle bis Ende Juli oder Anfang August Klarheit über die Machbarkeit solcher Absprachen haben. „Konkrete Zeitplanungen kann ich Ihnen nicht nennen“, sagte Petermann. Im Gegensatz zu Spanien hätten beide Länder auch gewisse Erwartungen an Deutschland.

Mit Österreich bestehe auch ohne Abkommen die klare Übereinkunft, dass jene Menschen zurückgewiesen werden könnten, für die Österreich zuständig sei, sagte Petermann.

(dpa)