„Chinas Präsident Xi Jinping hat zu einer raschen Modernisierung der Streitkräfte des Landes aufgerufen. Reformen müssten beschleunigt und eine „Armee von Weltklasse” aufgebaut werden, so der Staatschef anlässlich des 90. Gründungstages der Volksbefreiungsarmee am 1. August. Stagnation solle „um jeden Preis” verhindert werden. Das Militär müsse in der Lage sein, einen Krieg zu führen, wenn „Partei und Volk es braucht”.
Um die zunehmende militärische Stärke der zweitgrößten Volkswirtschaft zu demonstrieren, hatte Xi Jinping bereits am Wochenende eine gewaltige Militärparade abgenommen. Es war das erste Mal, dass China eine Parade anlässlich des Gründungstages der Volksbefreiungsarmee am 1. August ausrichtete.
Wir werden niemals erlauben, dass irgendjemand einen Teil des chinesischen Territoriums aus dem Land trennt.
Chinas Staatspräsident Xi Jinping
Der Staatssender CCTV zeigte Livebilder des Präsidenten, wie er von einem Militärjeep aus und in Tarnanzug Tausende Soldaten auf der Zhurihe-Trainingsbasis 400 Kilometer nordwestlich von Peking grüßte. 12.000 Soldaten sowie rund 500 gepanzerte Fahrzeuge und Militärflugzeuge beteiligten sich laut des Senders an der Waffenschau, die bis zum letzten Moment geheim gehalten worden war. Mindestens 40 Prozent der präsentierten Waffensysteme, darunter auch neue Modelle ballistischer Raketen für Atomschläge, seien demnach noch nie öffentlich gezeigt worden.
Streit um Inseln und Territorien
Experten sahen in den markigen Worten des Präsidenten rund um den Armee-Geburtstag auch eine Machtdemonstration gegenüber den USA und Nachbarstaaten, mit denen China im Ost- und Südchinesischen Meer um Inseln und Territorien streitet. Wegen neu entfachter Grenzstreitigkeiten ist auch das Verhältnis zwischen China und Indien seit Wochen angespannt. „Wir werden es niemals erlauben, dass irgendjemand einen Teil des chinesischen Territoriums aus dem Land trennt”, sagte Xi Jinping am Dienstag während seiner etwa einstündigen Rede in der Großen Halle des Volkes in Peking. China sei in der Lage, jeden Eindringling zu bezwingen. Auch rief der Präsident die Armee zu bedingungsloser Loyalität auf.
Die territorialen Streitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer spielen bei Pekings strategischem Kalkül eine immense Rolle.
China-Instiut Merics in Berlin
„Mit der überraschend angesetzten Militärparade am Wochenende wollte Xi Jinping eine Botschaft an das einheimische und das ausländische Publikum senden”, sagte Nabil Alsabah vom China-Instiut Merics in Berlin. Den Chinesen sollte demnach demonstriert werden, dass ihre Armee auch über die Grenzen Chinas hinaus Macht ausstrahlt. Außenpolitisch sollten Pekings regionale Widersacher zu mehr Vorsicht im Umgang mit einem erstarkten China gemahnt werden. „Die territorialen Streitigkeiten im Ost- und Südchinesischen Meer spielen bei Pekings strategischem Kalkül eine immense Rolle.”
Die chinesische Führung verabschiede sich damit von Jahrzehnten der Zurückhaltung, die in der Politik der Nichteinmischung ihren Ausdruck fand, so die Studie. Peking beanspruche jetzt für sich, „die globale Sicherheitsordnung des 21. Jahrhunderts maßgeblich mitzugestalten”. Bis 2022 werde China als wesentlich präsenterer und kraftvollerer globaler Spieler etabliert sein.
Militärbasis im ostafrikanische Dschibuti
Die Volksbefreiungsarmee sei der „Stolz der Partei”, sagte Xi Jinping. Auch rief der Präsident dazu auf, die Streitkräfte weiter zu modernisieren, um so die Kampfbereitschaft zu verbessern. Xi Jinping hatte bereits in der Vergangenheit immer wieder betont, die Modernisierung der Armee vorantreiben zu wollen. Das Geld fließt dabei vor allem in neues Gerät: Peking arbeitet unter anderem an der Entwicklung neuer U-Boote und Tarnkappenbomber.
Die Marine des Landes ist bislang der sichtbarste Beweis, wie die Modernisierung voranschreitet. Im April verließ Chinas zweiter Flugzeugträger erstmals das Dock. Auch Chinas erste Militärbasis im Ausland im ostafrikanische Dschibuti soll bald einsatzbereit sein. „Der Schritt zeigt deutlich Chinas Willen, international auch als militärische Kraft wahrgenommen zu werden”, so die Berliner China-Experten. Es sei zu erwarten, dass China in den nächsten Jahren weitere Stützpunkte eröffnen werde.
Im Zuge der technischen Hochrüstung der Volksbefreiungsarmee soll die Zahl der Soldaten um 300.000 auf unter zwei Millionen sinken. Der Stellenabbau führte in den vergangenen Monaten immer wieder zu Protesten von Militärangehörigen, die beklagen, dass sie nicht ausreichend unterstützt werden.
Amerikanische Überlegenheit
Zwar sehen Beobachter China mittlerweile als dominierende Militärmacht in Asien. Obwohl das Land seine Machtstellung konsequent ausbaue, werde die USA aber „auf absehbare Zeit” die stärkste Militärmacht der Welt bleiben, glaubt Alsabah.
Bei den Rüstungsausgaben liegen die USA mit einem Militärbudget von umgerechnet 516 Milliarden Euro im vergangenen Jahr noch mit weitem Abstand an der Weltspitze. Mit umgerechnet 142 Milliarden Euro hatte China während des Volkskongresses im März den höchsten Militäretat seiner Geschichte angekündigt. Die Erhöhung der Ausgaben um sieben Prozent ist jedoch der geringste Anstieg seit zwei Jahrzehnten. (dpa)
