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Extremismus

Hassreden in deutschen Hinterhöfen

Hassreden in deutschen Hinterhöfen

Der Verfassungsschutz hat rund 90 Moscheegemeinden im Visier. Dort könnten Anhänger mit Hassreden zum Dschihad aufwiegeln. Der Verfassungsschutz-Chef ruft deshalb zu einer „Koalition gegen den Extremismus“ auf und setzt dabei auch auf die Unterstützung moderater Muslime. Die Gefahrenlage durch Terroranschläge bezeichnet er als „ernst“. Die Union forderte bereits mehr Kontrolle der Moscheen.

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Integration

Scheuer fordert Islam-Gesetz

Die Finanzierung von Moscheen in Deutschland aus dem Ausland muss ein Ende haben, findet CSU-Generalsekretär Scheuer. Besonders mit dem politischen Islam müsse man sich stärker auseinandersetzen. Daher schlägt der CSU-Politiker die Einführung eines speziellen „Islam-Gesetzes“ in Deutschland vor. Die Regelung soll auch die Verpflichtung der Imame enthalten, ihre Predigten auf Deutsch zu halten.

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