Themenseite: Hasskommentare
Kabinett

Polizei schützt jüdische Einrichtungen

Die bayerische Staatsregierung geht noch konsequenter gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus vor. Jüdische Einrichtungen werden noch besser geschützt, Hasspostings im Internet werden intensiver verfolgt, auch durch den Verfassungsschutz.

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Gesellschaft

Wie das Internet die Demokratie bedroht

Aus dem aktuellen BAYERNKURIER-Magazin: Soziale Medien fördern die politische Polarisierung und beeinflussen Wahlen. Darauf müssen die offenen Gesellschaften reagieren, schreibt Friedensnobelpreisträger Kofi Annan.

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Internet

Angriff auf die Meinungsfreiheit

Angriff auf die Meinungsfreiheit

Mit einem Anti-Hass-Gesetz möchte Bundesjustizminister Heiko Maas die Sozialen Medien streng kontrollieren. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hält das Vorgehen des SPD-Politikers für verfassungswidrig, schreibt Iris Eberl.

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Hasskommentare

„Eingriff in die Pressefreiheit“

Der Ton im Internet ist oft rau. Ein Gesetz soll Unternehmen verpflichten, Hasskommentare schneller zu löschen. Stephan Scherzer vom Verband Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ) kritisiert den Entwurf von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD). Er mache Monopolisten zum Zensor und gefährde die Pressefreiheit.

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