Themenseite: Europäisches Parlament
Europawahl

Macron gegen Europa

Frankreichs Staatspräsident Macron will das Spitzenkandidaten-Prinzip kippen und Manfred Webers Wahl zum EU-Kommissionspräsidenten verhindern. Es wird ihm nicht gelingen. Denn am Schluss entscheidet das Europaparlament, nicht Macron.

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EU-Parlament

Eine Wahl und ihre Folgen

Die Wahl des neuen Parlamentspräsidenten Tajani sorgte für einige Veränderungen in Brüssel. Markus Ehm, Leiter der Verbindungsstelle der Hanns-Seidel-Stiftung in Brüssel, analysiert die möglichen Auswirkungen der Personalrotationen.

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TTIP

Welthandel im Sinne der Europäer

Welthandel im Sinne der Europäer

TTIP-Vorentscheidung des Europäischen Parlaments: Das Schiedsgerichtsystem wird reformiert, in der kommunalen Daseinsvorsorge ist Zwang zur Privatisierung ausgeschlossen. EU-Parlamentarier Markus Ferber (CSU): „Wir haben unsere roten Linien festgelegt, die in den Verhandlungen beachtet werden müssen.“

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