Wieder Wehrpflicht?

Die Bundesregierung reagiert auf die veränderte Bedrohungslage – und will das Land besser auf mögliche Terrorattacken oder Cyberangriffe vorbereiten. Das Kabinett will dazu heute die neuen Pläne „Konzeption Zivile Verteidigung“ beschließen. In der Koalition ist angesichts der Regierungspläne auch ein Streit über ein Wiederaufleben der Wehrpflicht ausgebrochen. Unionspolitiker verteidigten die federführend von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ausgearbeiteten Pläne. Die Wehrpflicht war zum 1. Juli 2011 nach 55 Jahren ausgesetzt worden, weil die Bundesregierung keine sicherheitspolitische und militärische Begründung dafür mehr sah. Der Pflichtdienst ist aber weiterhin im Grundgesetz verankert und könnte mit einem einfachen Gesetz wieder eingeführt werden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte erst Ende Juni betont, trotz der Spannungen mit Russland und des islamistischen Terrors sehe sie keinen Grund, die Wehrpflicht wieder einzuführen. (dpa)