Wieder Abschiebungen nach Griechenland

Andreas von Delhaes-Guenther - 7. August 2017

Nach jahrelanger Pause sollen wieder Asylbewerber von Deutschland nach Griechenland abgeschoben werden, Grundlage ist die Dublin-III-Verordnung der EU, wonach ein Asylverfahren von demjenigen Staat zu führen ist, in dem eine Person zum ersten Mal den Boden der Europäischen Union betritt. Reist ein Migrant in ein anderes EU-Land weiter, kann ihn dieses zurückschicken. Für Griechenland war das Dublin-System zeitweise ausgesetzt worden, nachdem europäische Gerichte die Bedingungen für Asylsuchende in dem Land als unzumutbar eingestuft hatten. Ende vorigen Jahres beschloss die EU-Kommission jedoch, dass grundsätzlich wieder nach Griechenland zurückgeführt werden könne, sollten die griechischen Behörden die Einhaltung der Standards des Asylverfahrens zusichern. Vorerst handelt es sich nur um eine geringe Zahl. In der ersten Hälfte dieses Jahres stellte Deutschland nach Auskunft des Bundesinnenministeriums insgesamt 392 sogenannte Übernahmeersuchen an Griechenland. Bislang hätten die griechischen Behörden jedoch nur in drei Fällen ihre Zustimmung erteilt.

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