Weber wird nicht EU-Parlamentspräsident
Anja Schuchardt - 1. Dezember 2016
Der CSU-Politiker Manfred Weber sieht sich nicht im Rennen um den Posten des EU-Parlamentspräsidenten. „Ich bin Manager des Verfahrens und nicht Kandidat für das Amt des Präsidenten des Europäischen Parlaments“, sagte er. Weber, der Fraktionschef der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ist, äußerte sich damit zu Spekulationen, dass er Nachfolger des derzeitigen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD) werden könnte. Dieser hatte in der vergangenen Woche seinen Wechsel in die Bundespolitik angekündigt. Für die Sozialdemokraten und Sozialisten will nun Fraktionschef Gianni Pittella für den Posten des Parlamentspräsidenten kandidieren, obwohl es eine langjährige Vereinbarung mit der EVP gibt, zur Halbzeit einen Sozialisten immer durch einen EVP-Kandidaten zu ersetzen. Der Ausgang der für Januar geplanten Wahl ist unklar. Keine Fraktion kann ohne die Unterstützung von anderen Parteien sicher sein, dass ihr Kandidat gewählt wird. (dpa)