Visafreiheit für Ukraine

Bürger aus der Ukraine werden vermutlich schon bald ohne Visum in die EU reisen können. Unterhändler des Europaparlaments und der EU-Staaten machten am Dienstagabend in Brüssel den Weg für eine entsprechende Regeländerung frei. Sie wird voraussichtlich noch vor Sommer in Kraft treten. Die noch ausstehende Bestätigung durch die Vollversammlung des Parlaments und den EU-Ministerrat gilt als Formalie. Für die vom Konflikt mit pro-russischen Separatisten gebeutelte Ukraine ist die die geplante Visaliberalisierung ein wichtiges Symbol. Sie wird als Zeichen der EU-Annäherung und als Anerkennung für Reformbemühungen gewertet. Um die Reiseerleichterungen in Aussicht gestellt zu bekommen, musste das Land unter anderem seine Datenschutzsysteme und Passvorschriften an EU-Standards angleichen. Die Visumfreiheit wird nur für Inhaber moderner biometrischer Pässe und ausschließlich für Reisen von bis zu 90 Tagen gelten. Ein neuer Schutzmechanismus ermöglicht es, die Reisefreiheit bei übermäßigem Missbrauch leichter wieder auszusetzen. Eine deutliche Zunahme der illegalen Einwanderung wird aber nicht befürchtet, da diese für Ukrainer über die gemeinsame Grenze zu Polen schon seit Jahren möglich ist und kaum genutzt wird. (dpa)