Venezuela wird zur Diktatur

Anja Schuchardt - 10. August 2017

Die international nicht anerkannte „Volksversammlung“ in Venezuela hat sich mit Sondervollmachten ausgestattet. Dadurch wächst die Sorgen vor der Errichtung einer Diktatur. Die 545 Delegierten beschlossen am 8. August, dass die anderen Staatsgewalten ihre Entscheidungen anerkennen müssen – ähnlich wie bei Volkskongressen in kommunistischen Systemen. Die Präsidentin der Versammlung, Ex-Außenministerin Delcy Rodríguez, bat das Parlament um Zusammenarbeit, was Parlamentspräsident Julio Borges ablehnte. Präsident Nicolás Maduro bezeichnet das Gremium als „Volksversammlung“, obwohl darin fast nur linientreue Regierungsanhänger sitzen, darunter seine Frau und sein Sohn. Seit April kamen bei Protesten und Unruhen über 120 Menschen in Venezuela ums Leben. Maduro hatte angekündigt, rund 500.000 Milizionäre bewaffnen zu lassen. Im Westen ist er mittlerweile nahezu komplett isoliert. Ihm wird die Errichtung einer Diktatur nach dem Vorbild Kubas vorgeworfen. (dpa)

Abgelegt in: