Moskau setzt „Memorial“ unter Druck

Das russische Justizministerium hat die international bekannte und angesehene Menschenrechtsorganisation Memorial auf die umstrittene Liste „ausländischer Agenten“ gesetzt. Eine Kontrolle habe ergeben, dass Memorial Geld aus dem Ausland erhalte und sich politisch betätige, teilte das Ministerium in Moskau mit. Die Organisation kündigte an, den Schritt gerichtlich anzufechten. Die Einstufung als „ausländische Agenten“ nach einem 2012 erlassenen und viel kritisierten Gesetz unterwirft Nicht-Regierungs-Organisationen einer strengen Finanzkontrolle mit teilweise willkürlichen Konsequenzen.

Memorial wurde 1989 von dem Dissidenten und Friedensnobelpreisträger Andrej Sacharow gegründet. Die international mehrfach ausgezeichnete Dach-Organisation, die verschiedene Gruppen vereint, setzt sich unter anderem für eine Aufarbeitung der Verbrechen in der Sowjetunion sowie generell für den Schutz der Menschenrechte in Russland ein. Sie hat in der Vergangenheit unter anderem Gelder vom UNHCR, vom Europarat, von der Soros-Stiftung und der Heinrich-Böll-Stiftung erhalten.