Platz 1 für direkte Demokratie

Anja Schuchardt - 16. November 2016

Bei der direkten Demokratie ist Bayern im bundesweiten Vergleich gemeinsam mit Bremen Spitzenreiter. Ein entsprechendes Ranking stellte der Verein „Mehr Demokratie“ vor. Demnach fanden etwa 25 Prozent aller Volksentscheide – also Abstimmungen auf Landesebene – und rund 40 Prozent aller Bürgerentscheide – also Abstimmungen auf kommunaler Ebene – in Bayern statt. Zufrieden ist der Verein mit Blick auf Volksbegehren, die Voraussetzung für einen Volksentscheid sind, dennoch nicht. Die Sprecherin des Landesverbands Bayern, Susanne Socher, kritisierte, dass die Bürger nur zwei Wochen Zeit hätten, um sich beim zuständigen Amt in eine Liste einzutragen. (dpa)

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