Neuwahlen in Spanien

Nur sechs Monate nach der letzten Parlamentswahl in Spanien werden Neuwahlen fällig. Die Beratungen von König Felipe VI. mit den Parteiführern über die Bildung einer Regierung blieben ohne Ergebnis. Wie das Königshaus nach Abschluss der zweitägigen Gesprächsrunde mitteilte, entschied der Monarch, dem Parlament keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen. Keiner der Politiker verfüge über eine ausreichende Mehrheit. Damit seien Neuwahlen am 26. Juni unvermeidbar geworden, sagte Parlamentspräsident Patxi López nach einem Gespräch mit dem König. Die Frist zur Wahl eines Regierungschefs laufe zwar erst am 2. Mai aus. Aber wenn es jetzt keinen Kandidaten gebe, reiche die Zeit nicht mehr aus. Der König werde das Dekret zur Auflösung des Parlaments in der Nacht zum 3. Mai unterzeichnen. Der konservative Ministerpräsident Mariano Rajoy und der sozialistische Oppositionsführer Pedro Sánchez hatten dem König zuvor mitgeteilt, dass sie zur Bildung einer Regierung im Parlament keine ausreichende Mehrheit hinter sich hätten. Beide Politiker machten sich auf Pressekonferenzen gegenseitig dafür verantwortlich, dass die Neuwahlen nicht abgewendet werden konnten. Spanien ist seit gut vier Monaten ohne gewählte Regierung. Bei den Wahlen am 20. Dezember 2015 hatte keine Partei eine klare Mehrheit erzielt. Verhandlungen über Regierungsbündnisse führten zu keinem Erfolg. Zwei kleinere Protestparteien waren neu in das Parlament eingezogen, die linken Podemos (Wir können) sowie die liberalen Ciudadanos (Bürger). Dies hat eine Mehrheitsbildung deutlich erschwert.