Kostenlawine wegen Flüchtlinge?

Anja Schuchardt - 4. Mai 2016

Bayerns Kommunen fordern angesichts einer drohenden Kostenlawine bei der Flüchtlingsunterbringung Entlastung von Bund und Freistaat. Der Bund dürfe die „deutschen und die bayerischen Kommunen nicht mit dieser gewaltigen Aufgabe alleine lassen“, sagte Gerhard Dix, Sozialreferent des bayerischen Gemeindetags, der Deutschen Presse-Agentur. Ende Mai wollen die Ministerpräsidenten der Länder auf einer Sonderkonferenz mit der Bundesregierung über die Asylkosten verhandeln. Sobald ein Asylantrag positiv entschieden wird, müssen die Kommunen zum Großteil für die Unterbringung der Flüchtlinge in Bayern zahlen. Je mehr Asylanträge positiv entschieden werden, desto höher werden also die Kosten für die Kommunen. Nach Angaben des Sozialministeriums können 70 Prozent der Asylbewerber im Freistaat mit der Anerkennung rechnen. Derzeit warten gut 62.000 Menschen im Verfahren. (dpa)

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