Chaos in Brasilien

Die geplante Absetzung von Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff entwickelt sich knapp drei Monate vor den Olympischen Spielen in Rio zu einem beispiellosen Polit-Krimi. Nachdem zunächst der Interimspräsident der Abgeordnetenkammer, Waldir Maranhão, das Votum des Parlaments für eine Amtsenthebung Rousseffs annulliert hatte, erklärte der Senat, die Entscheidung zu ignorieren. Der Präsident des Senats, Renan Calheiros, will wie geplant am Mittwoch über die Suspendierung beraten und entscheiden lassen. Im Senat zeichnet sich eine klare Mehrheit dafür ab, Rousseff zur juristischen Prüfung der Vorwürfe gegen sie für 180 Tage zu suspendieren. Unklar ist, wie bindend die Entscheidung wäre, wegen der verfügten Annullierung des Votums der Abgeordnetenkammer. Am 17. April hatte die Abgeordnetenkammer mit Zwei-Drittel-Mehrheit den Weg für das Verfahren frei gemacht. Maranhão schloss sich Vorwürfen von Regierungs-Anwalt José Eduardo Cardozo an, wonach die Abstimmung ungültig sei, da die Parteien den Abgeordneten weder deren Votum hätten vorgeben dürfen, noch hätten die Parlamentarier ihr Abstimmungsverhalten vor der Wahl ankündigen dürfen. Er setzte fünf neue Sitzungen zur Beratung des Verfahrens gegen Rousseff an, bevor erneut abgestimmt werden soll. Die Opposition reichte beim Obersten Gerichtshof Klage ein gegen Maranhãos Entscheidung.