Betrug bei russischen Pflegediensten

Russische Pflegedienste begehen nach Erkenntnissen des Bundeskriminalamts (BKA) milliardenschweren Sozialbetrug. Nach Informationen der „Welt am Sonntag“ und des Bayerischen Rundfunks hat das BKA inzwischen Hinweise auf Strukturen organisierter Kriminalität. Den Sozialkassen entsteht demnach offenbardurch betrügerische Abrechnungen ein jährlicher Schaden von mindestens einer Milliarde Euro. Die Betrugsformen seien vielfältig. So rechneten Pflegedienste zum Beispiel systematisch mit gefälschten Pflege-Protokollen nicht erbrachte Leistungen ab. Die osteuropäischen Banden verlagerten ihr Geschäft auch auf lukrative Intensivpflegepatienten. Damit zweigten sie bis zu 15.000 Euro pro Patient und Monat aus den Sozialsystemen ab, berichten die beiden Medien weiter. Regionale Schwerpunkte gibt es den Recherchen zufolge in Berlin, Niedersachsen und Bayern. Der Staat scheint hier in einer gewissen Zwickmühle. Einerseits braucht er wegen des hiesigen Fachkräftemangels in der Pflege Personal gerade aus Osteuropa. Andererseits lädt er damit offenbar auch solche Strukturen organisierter Kriminalität ein, wenn er nicht ausreichend kontrolliert. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz verlangte deshalb schärfere Kontrollen von Pflege-Wohngemeinschaften und Pflegeheimen. Es ist allerdings in der Praxis schwierig, zu kontrollieren, ob abgerechnete Leistungen tatsächlich erbracht wurden. (dpa)