Der Bund schaltet sich in das Verfahren für mögliche Staatshilfen an die angeschlagene Fluggesellschaft Air Berlin ein. Ein bei den Regierungen von Nordrhein-Westfalen und Berlin gestellter Bürgschaftsantrag werde gemeinsam mit den Ländern geprüft. Das sagte eine Sprecherin des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Prüfung bedeute keine Vorwegnahme, ob eine Bürgschaft gewährt werde. Unabdingbare Grundvoraussetzung der Entscheidung sei ein „tragfähiges Zukunftskonzept“. Air Berlin müsse nun alle nötigen Unterlagen dafür einreichen.
Der Bund kann bei Beteiligung eines ostdeutschen Landes und Bürgschaften von mehr als zehn Millionen Euro eine zusätzliche Absicherung übernehmen, wie die Ministeriumssprecherin erläuterte. Nicht bekannt ist noch, um welche Summe es bei dem Bürgschaftsantrag gehen könnte.
Seit Jahren in der Verlustzone
Am Donnerstag war der Plan einer gemeinsamen Ferienfluggesellschaft mit der Tuifly geplatzt, in der Teile der Air Berlin aufgehen sollten. Air Berlin fliegt seit Jahren Verluste ein, ist mit mehr als einer Milliarde Euro verschuldet und hält sich seit langem nur noch mit Finanzspritzen des arabischen Großaktionärs Etihad in der Luft. Die Lufthansa hat bereits mehrfach ihr Interesse an einer Übernahme bekundet, sofern auch kartellrechtliche Fragen geklärt werden könnten und Air Berlin zuvor entschuldet würde.
Anfrage an die Politik
Gesucht wird nun Hilfe aus der Politik. Die Fluggesellschaft stellte bei den Landesregierungen von Berlin und Nordrhein-Westfalen eine Anfrage auf Prüfung eines Bürgschaftsantrags. Ein solcher Schritt ist der übliche Weg für den Fall, dass Unternehmen in einem zweiten Schritt dann tatsächlich einen Bürgschaftsantrag stellen.
Das Land Berlin werde die Bürgschaftsanfrage gemeinsam mit dem Bund prüfen, teilte die Berliner Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) mit. Air Berlin selbst müsse „jedoch seine Hausaufgaben machen und den Flugbetrieb wieder stabilisieren, um verloren gegangenes Vertrauen der Kunden wieder zurückzugewinnen“. Wegen Mängeln bei der Flugplanung und beim Umbau der Flotte fallen bei Air Berlin seit Wochen Flüge aus und es gibt immer wieder große Verspätungen. (dpa)
