Themenseite: Schloss Meseberg
Kabinettsklausur

Regierung beschließt Integrationsgesetz

Regierung beschließt Integrationsgesetz

Zwei Tage Klausur genügten der Bundesregierung, um das Integrationsgesetz und wichtige Eckpunkte für die raschere Digitalisierung des Landes und das autonome Fahren zu beschließen. Das Integrationsgesetz, das auf dem Prinzip „Fordern und Fördern“ beruht und eine Wohnsitzzuweisung für anerkannte Asylbewerber umfasst, erfährt viel Lob aus der CSU.

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Kabinettsklausur

Digitale Agenda und Integration auf der Tagesordnung

Digitale Agenda und Integration auf der Tagesordnung

Das Bundeskabinett berät auf der Klausur im malerischen Schloss Meseberg über die digitale Agenda, das automatisierte Fahren und das Integrationsgesetz. Das harmonische Umfeld in der Mark Brandenburg kontrastiert merkwürdig mit den Konfliktherden – etwa der Dissens zwischen CDU und CSU in der Flüchtlingspolitik sowie die tiefe Verunsicherung in der SPD nach den miserablen Wahlergebnissen.

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