Kurzmeldungen

München ist Stauhauptstadt

21.02.2017 – 13:51 Uhr

Nirgendwo in Deutschland stehen Autofahrer so lange im Stau wie in der bayerischen Landeshauptstadt. 49 Stunden waren es laut einer am Dienstag veröffentlichten Studie des Verkehrsdatenanbieters Inrix im vergangenen Jahr. Damit ist München deutsche Stau-Hauptstadt vor Heilbronn, Köln und Stuttgart mit jeweils 46 Stunden. Es ist nach Angaben eines Firmensprechers das erste Mal, dass München an der Spitze dieser Statistik steht. In den vergangenen Jahren hatten sich Stuttgart und Köln als Träger des zweifelhaften Titels abgewechselt. 2016 lag Stuttgart noch mit 73 Stunden vor Karlsruhe und München. Dass in diesem Jahr andere Zahlen und Platzierungen herausgekommen sind, führt Inrix auf eine neue Methodik bei der Erhebung zurück. Die Zahlen aus den vergangenen Jahren seien zwar nicht falsch, sagte ein Sprecher. Inzwischen seien aber bessere Messinstrumente verfügbar. (dpa)

Bundeswehr aufstocken

21.02.2017 – 13:48 Uhr

Wegen wachsender Aufgaben für die Truppe will die Bundeswehr ihr Personal kräftig aufstocken. Bis 2024 sollen die Streitkräfte auf 198.000 Soldaten und mehr als 61.000 Zivilisten wachsen, teilte das Verteidigungsministerium mit. Derzeit zählt die Bundeswehr knapp 178.000 aktive Soldaten. „Die Bundeswehr ist gefordert wie selten zuvor“, sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Seit Ende des Kalten Krieges wurde die Bundeswehr schrittweise verkleinert. Das Ministerium hatte 2016 das Ende des Schrumpfkurses eingeleitet. Nun soll weiter aufgestockt werden. (dpa)

Unterstützung für Windräder

21.02.2017 – 12:53 Uhr

Bayerns Energieministerin Ilse Aigner und Innen- und Bauminister Joachim Herrmann unterstützen Kommunen bei der Bauleitplanung für Windenergieanlagen. Die Bauleitplanung ermöglicht den Bau von Windenergieanlagen auch unterhalb der 10-H-Regelung, wonach der Abstand einer Windenergieanlage zu Wohngebieten mindestens zehn Mal so groß sein muss, wie die Anlage hoch ist. Dazu Energieministerin Aigner: „Der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien wird uns nur gelingen, wenn die Bevölkerung die entsprechenden Maßnahmen mitträgt.“ Jetzt wurden die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen, damit überall dort, wo die Bevölkerung den Bau einer Windenergieanlage auch unter der 10 H-Regel befürwortet, dieser auch ermöglicht werden kann. Dazu muss die Gemeinde einen entsprechenden Bauleitplan beschließen. Der wird in einem transparenten Verfahren aufgestellt, das die Bevölkerung und betroffene Nachbargemeinden einbindet: So wird ein fairer Ausgleich zwischen den Erfordernissen der Energiewende und den Interessen der örtlichen Wohnbevölkerung gewährleistet. Ein neues Merkblatt fasst nun wesentliche Informationen für Städte und Gemeinden, Planer, Projektträger sowie Bürger zusammen. Mit dem aktualisierten Windenergieerlass, dem Windatlas, einer 3-D-Analyse für einzelne Windenergieanlagen und den Anwendungshinweisen zur 10 H-Regelung stehen den Kommunen damit umfangreiche Planungshilfen zur Verfügung. (PM)

Aufschwung auf breiter Front

20.02.2017 – 15:33 Uhr

„Das Wachstum der deutschen Wirtschaft dürfte sich im ersten Jahresviertel 2017 weiter verstärken“, heißt es im Monatsbericht der Bundesbank. Als Grund für die optimistische Einschätzung werden die zuletzt starken Auftragseingänge genannt. Die Bundesbank-Experten sehen aber auch Risiken – etwa Unsicherheiten im Hinblick auf mögliche globale Handelsbeschränkungen. Jüngste Stimmungsdaten aus deutschen Unternehmen zeichneten jedoch „ein vorwiegend optimistisches Konjunkturbild“. Die Bundesbank erwartet daher einen Aufschwung auf breiter Front. Unter anderem dürfte sich die zuletzt positive Entwicklung bei den Ausfuhren fortsetzen. Im vergangenen Jahr wurden Waren im Wert von 1,21 Billionen Euro ausgeführt und damit so viel wie noch nie. Weil die Produktionskapazitäten in deutschen Unternehmen überdurchschnittlich ausgelastet seien, sei mit mehr Investitionen in neue Maschinen und Fabrikhallen zu rechnen. Insgesamt dürfte sich nach Einschätzung der Bundesbank die „ausgesprochen lebhafte Baukonjunktur“ fortsetzen. Der nach wie vor robuste Arbeitsmarkt stütze zudem den Konsum. Allerdings schränke der jüngste Anstieg der Energiepreise die finanziellen Spielräume der Verbraucher ein. (dpa)

Asylbewerber: Blick ins Handy erlaubt

20.02.2017 – 14:43 Uhr

Um die Identität von Asylbewerbern besser feststellen zu können, soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge deren Handys künftig auslesen dürfen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf des Bundesinnenministeriums hervor, aus dem die Süddeutsche Zeitung, der WDR und der NDR zitieren. Das bestätigte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums in Berlin. Bisher ist das BAMF auf die Einwilligung der Asylbewerber angewiesen. Das Auslesen von Daten der Mobiltelefone ohne Zustimmung ist bislang eigentlich nur bei Verdacht auf Straftaten möglich. Viele Migranten haben zwar angeblich ihre Ausweispapiere verloren, ihre Smartphones jedoch nicht. Dort ließen sich unter Umständen jedoch Hinweise auf ihre Herkunft feststellen. Nach Behördenangaben kommt es vor, dass Flüchtlinge falsche Personalien angeben, um eine Abschiebung zu verhindern oder bei Sozialleistungen betrügen zu können. (dpa)

Hungersnot im Südsudan

20.02.2017 – 14:31 Uhr

Im Norden des Südsudan herrscht nach Angaben der Vereinten Nationen eine verheerende Hungersnot. Rund 100.000 Einwohner seien in akuter Lebensgefahr, erklärten die UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation, das UN-Kinderhilfswerk Unicef und das UN-Welternährungsprogramm. Weitere eine Million Menschen steht demnach kurz vor einer Hungersnot. Landesweit benötigten insgesamt 4,9 Millionen Einwohner – 40 Prozent der Bevölkerung – dringend Nahrungsmittel. „Unsere schlimmsten Befürchtungen sind wahr geworden“, sagte der Leiter der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation im Südsudan, Serge Tissot. Der seit 2013 wütende Bürgerkrieg habe die Landwirtschaft und damit die wichtigste Lebensgrundlage der Menschen zerstört. Viele Familien hätten alle Reserven aufgebraucht und müssten von den Pflanzen und Fischen leben, die sie gerade finden und fangen könnten. Mehr als eine Million Kinder leide unter einer akuten Mangelernährung. Zehntausende Menschen wurden in dem Krieg getötet, mindestens 3,4 Millionen Einwohner aus ihrem Zuhause vertrieben. Es ist demnach die größte Flüchtlingskrise Afrikas, nach Syrien und Afghanistan die drittgrößte weltweit. (dpa)

Geld für Rathaus in Straubing

17.02.2017 – 17:02 Uhr

Drei Monate nach dem verheerenden Großbrand in dem historischen Rathaus von Straubing hat Bayern Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) „kräftige Hilfe“ nach einem Rundgang durch das größtenteils zerstörte Rathaus zugesagt. Eine konkrete Summe nannte er nicht. „Es wird aber kein Trostpflaster sein. Es wird sicher in den Millionenbereich gehen.“ Am 25. November war aus noch immer unbekannter Ursache ein Feuer im historischen Bereich des Gebäudes ausgebrochen. Die Flammen schlugen bis zu 15 Meter hoch aus dem Dachstuhl des mehr als 600 Jahre alten Hauses. Verletzte hatte es nicht gegeben. Die Schadenshöhe wird auf eine zweistellige Millionenhöhe geschätzt. (dpa)

Seehofer kündigt Entscheidung an

17.02.2017 – 15:08 Uhr

Bis Anfang Mai soll feststehen, ob Horst Seehofer möglicherweise über das Jahr 2018 hinaus Bayerischer Ministerpräsident und CSU-Vorsitzender bleiben wird. „Darüber führe ich gerade Gespräche in meiner Partei, auch mit meinen Amtsvorgängern“, sagte Seehofer dem Spiegel. „Am 6. Mai werden wir unsere Bundestagsliste aufstellen. Bis dahin will ich in dieser Frage Klarheit schaffen.“ Falls er weitermachen sollte, müsste der Parteivorsitzende auch nicht in Berlin sein. „Ich glaube, ich habe jetzt mehr als acht Jahre lang gezeigt, dass ich nicht persönlich in Berlin sitzen muss, um dort wirkmächtig zu sein“, sagte Seehofer. Im Bayerischen Fernsehen hatte sich Seehofer zuvor bereits ähnlich geäußert. Auch dem BR hatte er gesagt, dass bis zum 6. Mai die Entscheidung über seine Zukunft gefallen sein solle. Und er hatte hinzugefügt: „Ich bin glücklich, dass wir etwa ein Dutzend starker Frauen und Männer haben, die für so ziemlich alles in der Partei in Frage kommen. “

 

Deutscher Arbeitsmarkt boomt

16.02.2017 – 12:55 Uhr

Der Boom auf dem deutschen Arbeitsmarkt hat sich dank der guten Konjunktur zum Jahresende fortgesetzt. Die Zahl der Erwerbstätigen mit Arbeitsort in der Bundesrepublik wuchs im vierten Quartal um 0,6 Prozent oder 267.000 Menschen gemessen am Vorjahresmonat. Damit zählte das Statistische Bundesamt zum Jahresende mit 43,7 Millionen Erwerbstätigen einen Rekord seit der Wiedervereinigung. Zusätzliche Jobs entstanden gemessen am Vorjahresquartal weiter vor allem in Dienstleistungsberufen, darunter öffentliche Dienstleister, Erziehung und Gesundheit (plus 172.000 Menschen), Unternehmensdienstleister (plus 112.000) sowie Handel, Verkehr und Gastgewerbe (plus 34.000). (dpa)

Bahn schlägt Schiff

16.02.2017 – 12:55 Uhr

An den sechs großen bayerischen Häfen werden immer weniger Güter per Schiff und Bahn umgeschlagen. An den Standorten Aschaffenburg, Bamberg, Nürnberg, Roth, Regensburg und Passau wurden 2016 gut neun Millionen Tonnen Güter auf dem Wasser oder der Schiene umgeschlagen. Das seien im Vergleich zu 2015 etwa 7,3 Prozent weniger. Der Schiffsgüterumschlag ging gleich um gut zwölf Prozent auf rund drei Millionen Tonnen zurück. Dagegen stieg der Güterumschlag per Lastwagen um mehr als fünf Prozent auf gut 22 Millionen Tonnen an. Grund sei, dass die Bahn mehr und mehr Massengüter übernehme, die für das Binnenschiff prädestiniert seien. Bayernhafen will deshalb in den kommenden Jahren etwa 30 Millionen Euro in eine verbesserte schienen- und wasserbezogenen Infrastruktur investieren. (dpa)

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