Auf Facebook haben sich zwei Grünen-Politiker in die Haare bekommen: Volker Beck und Tübingens OB Boris Palmer. Es ging um Flüchtlingspolitik – und zeigte mal wieder die großen Unterschiede zwischen der Realität und der grünen Ideologie.
In einem Interview plädiert Volker Beck für „mehr Entspanntheit“, wenn in einem Viertel einer deutschen Stadt hauptsächlich eine andere Sprache als deutsch gesprochen wird. Dann, so findet der Grünen-Politiker, müssten die deutschen Einwohner eben die andere Sprache lernen. Der Shitstorm, der auf Beck einprasselt, ist schon jetzt beachtlich.
Anfang März wurde der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck mit Crystal Meth erwischt. Aber sowohl er als auch die Grünen machen weiter, als ob nichts Ernstes geschehen wäre. Moralapostel Beck behält nicht nur sein Mandat, sondern auch wichtige Funktionen in der Fraktion. Damit zeigt die Ökopartei mal wieder ihre Doppelmoral und dass sie Verfehlungen von Politikern mit zweierlei Maß misst.
Der Grünen-Politiker Volker Beck kann gut sechs Wochen nach dem Drogenfund bei ihm aufatmen: Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren wegen geringer Schuld eingestellt. Er muss aber 7000 Euro zahlen, mit Blick auf vergleichbare Fälle keine geringe Strafe. Seine Entschuldigung und sein Schweigen lassen allerdings vieles offen. Besser wäre ein Mandatsverzicht des Grünen.
Der Bundestag hat die Immunität des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Das teilte die zuständige Staatsanwaltschaft mit. Sie habe Ermittlungen aufgenommen. Die Polizei hatte Anfang März eine kleine Menge Drogen bei Beck gefunden, nach unbestätigten Medienberichten handelte es sich um das hochgefährliche Crystal Meth.
Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck legt überraschend mit sofortiger Wirkung seine Ämter in der Fraktion nieder. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung war der innenpolitische Sprecher von der Berliner Polizei mit Drogen erwischt worden. Um welche Substanz es sich dabei handelt, ist noch nicht klar.
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