Themenseite: Viktor Orban
Altkanzler

Kohl empfängt Orban

Der umstrittene ungarische Ministerpräsident Viktor Orban ist zu einem Besuch bei Altkanzler Helmut Kohl in Ludwigshafen eingetroffen. Er setzt in der Flüchtlingspolitik auf nationale Abschottung und gilt bei dem Thema als einer der heftigsten Kritiker von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Kohl und er sähen in ihrer Haltung keinen Gegensatz zur Politik der Kanzlerin, heißt es aber danach.

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Orban trifft Kohl

Fingerzeig des europäischen Architekten

Fingerzeig des europäischen Architekten

Was für ein politisches Zeichen: Als erste öffentliche Aktion nach langer Krankheit kritisiert Altbundeskanzler Helmut Kohl „einsame Entscheidungen und Alleingänge in Europa“. Am 19. April will er Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orban empfangen, den prominentesten Kritiker der grenzenlosen Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Helmut Kohl hat Angst um Europa.

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Migration

Seehofer sieht Wende in der Flüchtlingspolitik

Seehofer sieht Wende in der Flüchtlingspolitik

Horst Seehofer reist nach Budapest und spricht mit Regierungschef Viktor Orban sowohl über die Flüchtlingskrise als auch die Beziehungen zwischen Bayern und Ungarn. Angesichts der Entwicklung in Griechenland spricht Bayerns Ministerpräsident von einer Wende in der Flüchtlingspolitik. Der EU wirft er „riesiges Versagen“ vor.

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Asylkrise

3,6 Millionen Flüchtlinge bis 2020?

Die Bundesregierung rechnet einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge mit einer Gesamtzahl von 3,6 Millionen Flüchtlingen bis 2020. Das ist etwa die Bevölkerung von Berlin, die neu zu uns kommen würde. Doch dies ist nur eine sehr vorsichtige Schätzung. In Europa gärt es: Griechenland will jetzt politische Beschlüsse der EU blockieren und der Balkan schließt die Grenzen.

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Tusk gegen Merkel

„Diese Flüchtlingswelle ist zu groß“

„Diese Flüchtlingswelle ist zu groß“

EU-Ratspräsident Donald Tusk wendet sich scharf gegen die Migrationspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel: Es gibt in der EU keine Mehrheit für eine verpflichtende Quotenregelung. Aus Sicherheitsgründen und um den Ansturm zu stoppen, fordert er, alle Migranten 18 Monate lang festzuhalten und zu überprüfen. Nur 30 Prozent der Migranten seien Syrer. Tusk warnt vor „Angst auf Europas Straßen“.

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EU-Gipfel

31.000 weitere Migranten für Deutschland

31.000 weitere Migranten für Deutschland

Die EU-Innenminister haben beschlossen, 120.000 Migranten auf die Mitgliedsländer zu verteilen. Deutschland wird 31.000 Personen aufnehmen. Ein Tropfen auf den heißen Stein: Der UNHCR zufolge kommen jeden Tag mindestens 6000 neue Migranten in Europa an – Tendenz steigend. EU-Kommissionspräsident Donald Tusk rechnet mit Millionen weiteren Migranten und fordert die Sicherung der Außengrenzen.

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Viktor Orbans Position

Der wichtigste Punkt ist der Schutz der Außengrenzen

Der wichtigste Punkt ist der Schutz der Außengrenzen

Viktor Orbans Kritiker machen es sich leicht: Nur Ungarn schützt seine Schengen-Außengrenze – und wird dafür auch noch gerügt. Orban warnt vor 100 Millionen Einwanderern und sieht Europas liberalen Lebensstil in Gefahr. Jetzt legt Budapest einen konkreten Plan vor: Mit EU-Milliarden Syriens Nachbarländern helfen. Die Flüchtlinge aus Syrien sollen in der Nähe ihrer Heimat bleiben dürfen.

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Asylpolitik

Ein Fehler, der uns noch lange beschäftigen wird

Bayern fordert mehr Unterstützung für Ungarn zum Schutz der EU-Außengrenzen. Kritik gab es an der Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Asylbewerber aus Ungarn unregistriert und unter Missachtung der Dublin-Regeln ins Land zu lassen. „Das war ein Fehler, der uns noch lange beschäftigen wird“, sagte Ministerpräsident Horst Seehofer auf „Spiegel-online“.

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Migrantenkrise

Vor der nächsten Welle

Vor der nächsten Welle

Aus Budapest rollen wieder Migrantenzüge. Früher oder später werden sie München erreichen. Österreich winkt die Migranten durch. Prag spricht sogar von einem tschechischen „Flüchtlingskorridor“ nach Deutschland. Trotz Bitte aus München führt Italien doch keine konsequenten Grenzkontrollen durch. Thomas de Maizière: Mit Hunderttausenden arabischen Muslimen kommen neue Integrationsprobleme.

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