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Themenseite: Ulrike Scharf
Umwelt

Atommüll in der Zeitlücke

Die Bundestags-Kommission, die das Verfahren zur Endlagersuche definiert hat, veröffentlicht ihren Abschlussbericht. Darin bemängeln die Experten, dass die Genehmigungen der Zwischenlager für abgebrannte Brennelemente ablaufen, bevor das Endlager in Betrieb geht. Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf warnt, die Zwischenlager dürften sich nicht „schleichend zu Endlagern entwickeln“.

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Umweltministerium

Vitaminspritze für den Tourismus

Bessere Frühwarnsysteme für den Hochwasserschutz, mehr Lebensmittelkontrollen und einen dritten Nationalpark. Umweltministerin Ulrike Scharf packt drei zentrale Themen in Sachen Umwelt und Verbraucherschutz an. Wo der dritte Nationalpark entsteht, ist noch nicht klar. Spekulationen gibt es aber bereits.

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Blaue Plakette

Dicke Luft in München

Nach einem Urteil des Münchner Verwaltungsgerichts muss die Staatsregierung mehr Druck auf die Stadt München ausüben, damit diese ihren Luftreinhaltungs-Pflichten nachkommt. Und das binnen eines Jahres, sonst droht ein Ordnungsgeld von 10.000 Euro. Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf (CSU) lehnt die Forderung linksökologischer Verbände nach generellen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge ab.

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Kernkraft

Bayern in Endlager-Gefahr?

Die Kommission zur Findung eines Atommüll-Endlagers hat ihren Abschlussbericht beschlossen: Salz, Ton oder Kristallin-Formationen – keines der Gesteine in den gesuchten Bergwerken hat sie dabei ausgeschlossen. Speziell am befürchteten Standort im Bayerischen Wald wächst deshalb die Sorge, dass das Lager in den Granitstollen unter der Saldenburg kommt.

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Fracking

Keine Bohrungen auf Umweltkosten?

Der Bundestag hat kommerzielles Fracking in Deutschland verboten. Mit der Entscheidung wurden bayerische Forderungen zur umstrittenen Erdgas-Förderung aufgegriffen. Probebohrungen zu wissenschaftlichen Zwecken bleiben jedoch erlaubt. Umweltschützer sehen darin eine Hintertür, die Methode trotz Verbot anzuwenden. Umweltministerin Scharf hingegen lobte das Gesetz als einen „Entwurf der Vernunft“.

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Kunstschnee

Streit um 0,2 Prozent der Alpen

Nach dem warmen Winter haben die Skigebiets-Betreiber in Bayern eine überwiegend katastrophale Bilanz gezogen. Die politische Auseinandersetzung um die künstliche Beschneiung der Skiberge geht in die Sommersaison. Umweltministerin Ulrike Scharf nimmt zu ökologischen Auswirkungen Stellung.

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Landesgartenschau

Großer Andrang am Eröffnungstag

Großer Andrang am Eröffnungstag

Mit strahlendem Sonnenschein und großem Besucherandrang hat am Freitag die Landesgartenschau in Bayreuth begonnen. Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf hat das Begleitprogramm als Gewinn auch für die Kultur gepriesen. „Die neue Seebühne wird ein Magnet für Kulturfreunde in der Wagner-Stadt“, sagte Scharf, als sie die Schau eröffnete.

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Gutachten Bayern-Ei

„Es gibt keine grundsätzliche Schlamperei bei der Überwachung“

„Es gibt keine grundsätzliche Schlamperei bei der Überwachung“

In der Diskussion um die Bayern-Ei-Affäre verteidigt Staatskanzleichef Marcel Huber die Kontrolleure der Bayerischen Lebensmittelüberwachung und verwahrt sich gegen Pauschalvorwürfe. Das jetzt erschienene Gutachten zu dem Salmonellen-Skandal müsse sorgfältig geprüft werden. Generelle Kritik am Vorgehen der Überwachungsbehörde lässt Huber nicht gelten: „Es gibt keine grundsätzliche Schlamperei.“

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Umweltschutz

Bayerische Klimapolitik für das 21. Jahrhundert

Sintflutartige Regenfälle, extreme Dürreperioden oder frühlingshafte Temperaturen im Winter: Der anhaltende Klimawandel macht sich zunehmend auch in Bayern bemerkbar. Es ist höchste Zeit zu handeln – diese Auffassung teilt auch Umweltministerin Ulrike Scharf. Hier stellt sie konkrete Maßnahmen der bayerischen Staatsregierung vor:

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Kabinett

Verträglichkeitsprüfung bei Netzentwicklung

Bayern fordert weitere Entlastungen bei Netzausbauprojekten. Wie Bayerns Wirtschafts- und Energieministerin Ilse Aigner in der heutigen Kabinettssitzung betonte, sei der Netzentwicklungsplan Strom 2025 nur mit umwelt- sowie bürgerfreundlichen Lösungen denkbar. Mit den energiepolitischen Vereinbarungen vom 1. Juli 2015 sei diesbezüglich bereits viel für Bayern angestoßen worden.

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