Themenseite: Tunesien
Migrantenkrise

Brennpunkt Nordafrika

Brennpunkt Nordafrika

Nicht Polizei, Geheimdienste oder Todesstrafe treiben Algerier, Marokkaner und Tunesier zur Auswanderung, sondern eine gewaltige Bevölkerungsexplosion. Dazu kommt fortschreitende islamische Radikalisierung in allen drei Maghreb-Staaten, die von den Migranten auch noch mit nach Europa gebracht wird. Kinos und Buchläden verschwinden in der Region, Moscheen wurden und werden allerorten gebaut.

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Maghreb-Staaten

Die Mehrheit bleibt

Flüchtlinge aus Marokko, Tunesien und Algerien erhalten in Deutschland so gut wie kein Asyl. Trotzdem bleibt die Mehrheit von ihnen im Land. Probleme bei der Abschiebung gab es bereits im vergangenen Jahr: Schuld daran soll neben dem fortwährenden Bearbeitungsstau im BAMF auch das unkooperative Verhalten der Maghreb-Staaten sein.

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Bundesrat

Bedenken gegen sichere Herkunftsländer

Bedenken gegen sichere Herkunftsländer

Im Bundesrat gibt es Widerstand gegen die Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten. Vor allem Bundesländer mit grüner Regierungsbeteiligung sehen das Vorhaben der Bundesregierung mal wieder kritisch. Bayern möchte dagegen die die Liste der sicheren Herkunftsstaaten noch deutlich ausweiten.

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Bayerisches Kabinett

Mehr Geld für Bildung in den Krisenländern

Um den Flüchtlingsstrom zu begrenzen, will die Bayerische Staatsregierung zusätzlich 2,3 Millionen Euro investieren. Damit unterstützt sie eines der zentralen Ziele der Asylpolitik: die Bekämpfung der Fluchtursachen vor Ort. Regionale Schwerpunkte sind Naher Osten, Tunesien, Subsahara-Afrika und Westbalkan. Ein Großteil des Geldes ist bereits in schon geplante Projekte gebunden.

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Thomas de Maizière

Deal mit den Maghreb-Staaten

Deal mit den Maghreb-Staaten

Etwa 26.000 Marokkaner, Algerier und Tunesier flüchteten 2015 nach Deutschland, ihre Anerkennungsquote lag aber nur unter vier Prozent. Jetzt sollen sie einfacher per Linien- und Charterflug abgeschoben werden. Das handelte Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit den Regierungschefs der Maghreb-Staaten aus. Die drei Länder sollen als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden.

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Abschiebung

Zuckerbrot und Peitsche

Nach einem Bericht der Zeitung „Die Welt“ hat die Bundesregierung 17 „besonders problematischen Staaten“ bei der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern Briefe geschickt. Die Heimatländer kooperieren nicht, weil die Migranten viel Geld in die Heimat überweisen. Abschiebung bleibt auch darum nur ein frommer Wunsch, weil die Asylbewerber ebenso nicht kooperieren: 77 Prozent haben keine Papiere.

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Islamischer Staat

Wachsende Terror-Gefahr für Europa

Innerhalb von 18 Monaten hat sich die Zahl der sogenannten fremden Kämpfer in den Reihen des Islamischen Staates auf 30.000 fast verdreifacht. Aus Westeuropa kommen über 5000 Dschihadisten. Frankophone I.S.-Terror-Bataillone bedrohen Frankreich. Mit über 7000 Gotteskriegern kommt das größte nationale Terror-Kontingent aus Tunesien. Andere Problemfälle sind die Balkanländer, Russland und Kanada.

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Schweiz

Asylrecht mit interessanten Ideen

In der Schweiz bleibt das Asylrecht bestehen. Ein Antrag der nationalkonservativen SVP auf Aussetzung scheiterte im Parlament. Aus deutscher Sicht sind einige der Schweizer Regelungen besonders interessant: So unterhalten die Eidgenossen sogenannte „Migrationspartnerschaften“ mit Nigeria, Tunesien, Serbien, dem Kosovo und Albanien, was die Asylanträge aus diesen Ländern beträchtlich reduziert.

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