Thomas de Maizière – Bayernkurier

Heftige Debatte um die Leitkultur

Dienstag, 02.05.2017 | 16:42 Uhr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière stellt einen Zehn-Punkte-Katalog auf, warum die Deutschen ihre Leitkultur-Grundwerte selbstbewusst vertreten sollten. SPD, Grüne und FDP wettern dagegen. Unterstützung für den Minister kommt von der CSU.

Kriminalität

Befürchtungen bestätigen sich

Montag, 24.04.2017 | 19:46 Uhr

Gewalt- und Sexualdelikte in Deutschland nahmen 2016 deutlich zu, die Zahl der Wohnungseinbrüche sank. Auch die Zahl tatverdächtiger Ausländer ist im vergangenen Jahr um 10,9 Prozent deutlich gestiegen. Das zeigt die aktuelle Polizeiliche Kriminalstatistik des Bundes. Bayern bleibt danach das sicherste Bundesland.

Bundestag

Konsequent abschieben

Donnerstag, 23.03.2017 | 18:07 Uhr

Die wahre Identität von Asylbewerbern sicher feststellen, Abschiebungen konsequent durchsetzen und die Bürger besser vor terrorverdächtigen Gefährdern schützen: Das sind die Ziele des „Gesetzes zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“, über das der Bundestag debattierte. Das Bundesverwaltungsgericht erlaubt, islamistische Gefährder wesentlich rascher abzuschieben.

Flüchtlinge

Migration bremsen – aber wie?

Dienstag, 21.03.2017 | 16:20 Uhr

Europäische und nordafrikanische Länder wollen Migranten auf ihrem Weg nach Europa aufhalten und Schleppern das Handwerk legen. Das haben in Rom die Innenminister unter anderem aus Italien, Deutschland, Frankreich, Österreich und Slowenien mit Vertretern aus Algerien, Tunesien und Libyen besprochen. Derzeit kommen 50 Prozent mehr Migranten aus Afrika als im Vorjahr.

Türkei

Union kontert Erdogans Provokationen

Dienstag, 14.03.2017 | 17:50 Uhr

Bundeskanzlerin Merkel reagiert weiterhin gelassen auf die Beleidigungen des türkischen Präsidenten Erdogan. Zuletzt warf dieser der Kanzlerin direkt die Unterstützung von Terroristen vor. Dafür wird die Tonlage anderer Unionspolitiker deutlich schärfer. Das Saarland will türkische Wahlkampfauftritte komplett verbieten.

Sicherheit

Aufatmen nach der Terror-Angst

Montag, 13.03.2017 | 16:34 Uhr

Das Essener Einkaufszentrum „Limbecker Platz“ hat wieder geöffnet. Am Samstag hatten die Sicherheitsbehörden die Shopping-Meile geschlossen, weil es konkrete Hinweise auf einen Anschlag gegeben hatte. Im Visier der Fahnder mal wieder: die islamistische Szene aus der Nachbarstadt Oberhausen.

Flüchtlinge

Bundesregierung beschließt schnellere Abschiebungen

Mittwoch, 22.02.2017 | 14:30 Uhr

Das Bundeskabinett hat mehrere Maßnahmen verabschiedet, mit denen die Rückführung abgelehnter Asylbewerber beschleunigt werden soll. CSU-Chef-Horst Seehofer hält das Paket für noch nicht ausreichend.

Flüchtlinge

Die SPD rettet sich mit einer CSU-Idee

Montag, 06.02.2017 | 17:28 Uhr

SPD-Bundestagsfraktionschef Thomas Oppermann fordert Asylzentren für Flüchtlinge in Afrika. Genau diese Idee hatte bereits CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer vor zwei Jahren entwickelt – unter heftigem Protest von Sozialdemokraten.

Migration

Grenzkontrollen bleiben

Donnerstag, 26.01.2017 | 17:51 Uhr

Deutschland wird an Grenzkontrollen festhalten, womöglich für das ganze Jahr 2017. Innenminister Thomas de Maizière nennt als Begründung die Terrorgefahr. In europäischen Hauptstädten wächst die Sorge vor der Rückkehr von hunderten Terrorkriegern des Islamischen Staats aus Syrien und Irak. Und in Libyen warten Hunderttausende auf die Überfahrt nach Europa.

Sicherheit

Bleibt alles anders

Montag, 09.01.2017 | 18:35 Uhr

Die Sicherheitslage hat sich ebenso wie das Sicherheitsgefühl der Deutschen nach den islamistischen Anschlägen und den Kölner Silvestervorfällen verändert. Die Polizisten sind frustriert und das Risiko bleibt hoch: 62 islamistische Gefährder können derzeit trotz abgelehntem Asylantrag nicht abgeschoben werden.

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