Mark rutte – Bayernkurier

Nur die Konservativen schaffen es

Donnerstag, 16.03.2017 | 14:06 Uhr

Lektionen aus der Wahl in den Niederlanden: Nur die Konservativen können die Populisten aufhalten. Die sozialdemokratische Linke hat keine Antwort. Die Niederländer wollen Integrationsverweigerung nicht länger tolerieren. Ruttes klare Antwort auf die verbale Aggression aus Ankara war richtig.

Niederlande

Rutte-Partei bleibt stärkste Kraft

Donnerstag, 16.03.2017 | 09:29 Uhr

Das vorläufige Endergebnis steht fest: Die rechtsliberale Partei des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte gewinnt die Parlamentswahlen. EVP-Fraktionschef Manfred Weber sieht darin eine „gute Nachricht für alle politischen Kräfte der Mitte und für Europa.“

Wahlen

Niederlande vor der Entscheidung

Freitag, 10.03.2017 | 14:18 Uhr

Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden am 15. März droht Regierungschef Mark Rutte ein massiver Stimmenverlust. Seine VVD wird wohl dennoch stärkste Fraktion bleiben. Entscheidende Wahlkampfthemen: Wachsender Unmut über die EU und Irritation über mangelnde Integrationsbereitschaft zugewanderter Muslime.

Parlamentsentscheidung

Niederlande verbieten Burkas

Mittwoch, 30.11.2016 | 09:59 Uhr

In den Niederlanden ist das Tragen der Burka in öffentlichen Gebäuden künftig verboten. Ganzkörper- und Gesichtsschleier dürfen nicht mehr getragen werden – auch nicht im öffentlichen Nahverkehr oder in Schulen. CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer sieht in der Entscheidung ein Signal: „Wenn die Niederländer die Burka verbieten können, können wir das auch.“

Explosionen in Brüssel

Terror im Herzen Europas

Dienstag, 22.03.2016 | 12:21 Uhr

Nach mehreren Explosionen am Flughafen und in der Brüsseler U-Bahn beklagt Europa mindestens 34 Tote und mehr als 230 Verletzte. Der Islamische Staat hat sich zu den Attentaten bekannt. Belgien ruft die höchste Terrorwarnstufe aus, auch die Bundesregierung rät zu erhöhter Wachsamkeit.

Migrantenkrise

Die Lawine kommt ins Rollen

Donnerstag, 21.01.2016 | 11:15 Uhr

Ein Alarmsignal: In der Ägäis hat sich im Januar die Zahl der Migranten gegenüber dem Januar 2015 verzwanzigfacht. Ein Jahr lang haben potentielle Migranten von Afrika bis Asien zugeschaut, wie einfach der Weg über die Balkanroute ist. Jetzt machen sie sich auf den Weg. Die Europäer haben nur noch wenige Winterwochen, um die EU-Außengrenzen abzuriegeln. Sonst droht Dramatisches.