Maghreb – Bayernkurier

Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt

Donnerstag, 19.07.2018 | 14:34 Uhr

Die Bundesregierung will Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien zu „sicheren Herkunftsstaaten“ erklären. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch einen entsprechenden Entwurf, der bei Grünen und Linken vorab bereits auf Widerstand gestoßen war.

Terror

Dschihadistische Internationale

Freitag, 24.03.2017 | 16:26 Uhr

Die Terrorgefahr für Europa steigt: Der Islamische Staat steht vor dem Ende. Tausende Dschihadisten mit europäischen Pässen kehren zurück und treiben die Radikalisierung unter Muslimen voran. Eine Asylpolitik der offenen Grenzen hat dazu beigetragen – und muss nun enden.

Bundesrat

Grüne Einladung zum Asylmissbrauch

Freitag, 10.03.2017 | 12:54 Uhr

Die Grünen und die Linken haben im Bundesrat erwartungsgemäß dafür gesorgt, dass die Maghreb-Staaten nicht zu sicheren Herkunftsländern erklärt wurden – obwohl Asylbewerber aus diesen Staaten zu 99 Prozent abgelehnt werden. Tunesien und Marokko sind zudem Urlaubsländer der Deutschen. Der letzte Aufstand von Multikulti schadet den Menschen in Deutschland.

Maghreb

Grüne blockieren weiter

Donnerstag, 09.03.2017 | 10:10 Uhr

Die Grünen präsentieren sich im Wahlkampf weiterhin als Blockadepartei: Spitzenkandidatin Göring-Eckardt hat angekündigt, dass die Länderregierungen mit Grünen-Beteiligung im Bundesrat die Einstufung von Tunesien, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsländer verhindern wollen.

Kabinett

Mehr Sicherheit, mehr Effizienz

Dienstag, 07.03.2017 | 17:54 Uhr

Keine Strafminderung für religiös motivierte Taten, effizientere Überwachung und mehr Länder auf der Liste der sicheren Herkunftsstaaten. Mit mehreren Initiativen will Bayern im Bund für mehr Sicherheit und beschleunigte Asylverfahren sorgen.

Nafris

Gewaltimport aus Nordafrika

Donnerstag, 05.01.2017 | 15:16 Uhr

Deutschland hat ein Problem: Nordafrikanische Intensivtäter aus Tunesien, Algerien und Marokko, die in nordrhein-westfälischen Großstädten von der Kriminalität leben. Am Silvesterabend haben sie in Köln und anderswo zu Tausenden die Machtprobe gesucht. Die Lage war bedrohlich. Frauenrechtlerin Alice Schwarzer spricht von einer „Art Terrorismus“.

Innere Sicherheit

Der plötzliche grüne Sinneswandel

Mittwoch, 04.01.2017 | 11:31 Uhr

Baden-Württembergs grüner Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Unterstützung für die Aufnahme von Tunesien, Marokko und Algerien in die Liste der sicheren Herkunftsländer signalisiert. Damit stellt er sich erneut gegen die Verweigerungshaltung seiner Partei. Und Tübingens OB Boris Palmer kritisiert seine Parteichefin deutlich für deren Äußerungen zu Köln.

BKA-Bericht

Viele nordafrikanische Täter

Dienstag, 14.06.2016 | 17:56 Uhr

Im ersten Quartal 2016 stammte jeder vierte tatverdächtige Zuwanderer in Deutschland aus Marokko, Algerien oder Tunesien. Das geht aus einem BKA-Bericht hervor, den die Zeitung „Welt“ zitiert. Ein Alarmsignal auch für die anstehende Abstimmung im Bundesrat, da diese drei Staaten lediglich drei Prozent der Zuwanderer stellen. Die Grünen stellen sich aber weiter taub.

Migrantenkrise

Grüne wollen mehr Maghreb-Migranten

Freitag, 10.06.2016 | 18:25 Uhr

Der Bundestag hat das Gesetz, das die Maghreb-Staaten zu sicheren Herkunftsländern erklärt, schon verabschiedet. Jetzt wollen es die Grünen im Bundesrat mit Scheinargumenten verhindern. Was den Grünen dabei offenbar gleichgültig ist: Aus den Maghreb-Ländern kommen in großer Zahl kaum integrierbare Problem-Migranten nach Europa. Zu Silvester ist das in Köln sichtbar geworden.

Thomas de Maizière

Deal mit den Maghreb-Staaten

Dienstag, 01.03.2016 | 16:19 Uhr

Etwa 26.000 Marokkaner, Algerier und Tunesier flüchteten 2015 nach Deutschland, ihre Anerkennungsquote lag aber nur unter vier Prozent. Jetzt sollen sie einfacher per Linien- und Charterflug abgeschoben werden. Das handelte Bundesinnenminister Thomas de Maizière mit den Regierungschefs der Maghreb-Staaten aus. Die drei Länder sollen als sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden.