Themenseite: Große Koalition
Abstimmung

Die SPD ist auf den Hund gekommen

Die SPD ist auf den Hund gekommen

Die BILD-Zeitung hat den (Tier-)Versuch gestartet und Hündin Lima als SPD-Mitglied angemeldet – mit Erfolg! Leider überhaupt nichts zum lachen – ganz im Gegenteil. Es offenbart die Schwächen des SPD-Mitgliederentscheids in politisch fragilen Zeiten.

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Personal

Geteiltes Echo in der CDU

Geteiltes Echo in der CDU

In der CDU ist das Bekenntnis der Vorsitzenden Angela Merkel zu einer personellen Erneuerung unterschiedlich aufgenommen worden. „Sie hat verstanden“, sagt CDU-Vize Volker Bouffier. Aber nicht allen reicht die Zusage der Kanzlerin aus.

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Ministerien

Im Zentrum für die Zukunft

Die zentralen Themen, die über die Zukunft Deutschlands entscheiden, werden künftig von der CSU geregelt: Innere Sicherheit, Migration, Integration, Heimat, Bauen, Wohnen, Verkehr, Digitalisierung sowie die Bekämpfung von Fluchtursachen.

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Große Koalition

Signal für die Kommunen

Der Koalitionsvertrag der Großen Koalition trägt eine kommunalfreundliche Handschrift. Um das Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land zu schaffen, sind eine Wohnraumoffensive, stabile Kommunalfinanzen und Mobilitätsförderung geplant.

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Koalition

„Passt scho'“

„Passt scho'“

Führende CSU-Politiker äußern sich sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen und den künftigen Zuständigkeitsbereichen der CSU. Das höchste Lob für das Erreichte spricht Ministerpräsident Horst Seehofer aus.

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Inneres

So sicher wie in Bayern

In einer künftigen Bundesregierung wird die CSU den Innenminister stellen und damit eines der zentralen Politikfelder verantworten. Auch der Koalitionsvertrag trägt bei den Themen Sicherheit und Zuwanderung die Handschrift der CSU.

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Familiennachzug

Klare Grenzen

Die kommende Große Koalition hat ihre Generalprobe im Bundestag bestanden: Mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD hat der Bundestag den Familiennachzug für subsidiär Schutzbedürftige zunächst ausgesetzt. Ab August dürfen 1000 Menschen pro Monat kommen.

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SPD

Das Diktat der Partei

Mit ihrem Mitgliederentscheid konterkarieren die Sozialdemokraten das Votum der Wähler und schwächen die Demokratie. Vor allem die Jusos nutzen die Basisabstimmung, um eine Regierungsbildung in Deutschland zu verhindern.

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Große Koalition

Einigung bei Pflege und Rente

Während die Verhandler von CDU, CSU und SPD sich bei den Themen Pflege und Rente einigen, hadert der linke Flügel der SPD mit dem Kompromiss zum Familiennachzug. Deutlich gestärkt wird die Pflege, die Rentenpläne sollen bezahlbar bleiben.

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Große Koalition

Sondierungsergebnisse gelten

CSU-Parteichef Seehofer und Generalsekretär Scheuer lehnen in Sachen Zuwanderung weitere Zugeständnisse an die SPD ab, die über das Sondierungsergebnis hinausgehen. Scheuer erklärte, die Union habe da keinen Verhandlungsspielraum.

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