Themenseite: Europa
Migration

„Es kann kein Asyl à la carte geben“

Sollte Europa nicht zu einer Lösung der Zuwanderungsproblematik kommen, müsse Deutschland handeln, bekräftigt CSU-Generalsekretär Markus Blume. Er verweist dabei auf die anhaltend hohe Migration innerhalb der Europäischen Gemeinschaft.

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EU

„Europa braucht einen Aufbruch“

„Europa braucht einen Aufbruch“

Aufbruch, Einigkeit, Bürgernähe: Europa hat gar keine andere Wahl, als gemeinsam politische Antworten zu suchen, meint EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Zugleich warnt der stellvertretende CSU-Vorsitzende vor einem weiteren Vormarsch der Populisten.

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Debatte

Das Asylrecht ändern?

Immer wieder wurden und werden Defizite im Asylrecht aufgedeckt, beklagt, teilweise behoben oder still übergangen. Nun diskutieren Juristen und Politiker über eine grundlegende Reform des Asylrechts – auch einheitlich für Europa.

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Oberbayern

Spitze in Europa

Innerhalb Europas zählt Oberbayern zu den wirschaftstärksten Regionen. Das zeigt eine aktuelle Auswertung des Europäischen Statistikamtes. Die wirtschaftsschwächsten Gegenden der Gemeinschaft finden sich überwiegend in Osteuropa.

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CDU

Am Ende des Regenbogens

Am Ende des Regenbogens

Die CDU soll wieder klar definieren, wofür sie eigentlich steht – und zu ihren Wählern zurückfinden. Vor allem bei zwei großen Themen: Migration und Europapolitik. Das rät der Historiker Andreas Rödder in einem Zeitungsinterview.

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Koalition

Eckpunkte für die GroKo

Horst Seehofer und Markus Söder erteilen zentralen SPD-Forderungen eine Absage. Sowohl die Bürgerversicherung als auch die „Vereinigten Staaten von Europa“ lehnen sie ab. In der Flüchtlingspolitik soll die Einigung mit der CDU umgesetzt werden.

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Abgaben

Schluss mit den Steuertricks

Schluss mit den Steuertricks

Apple, Google, Facebook und Co. sollen in Europa endlich angemessen besteuert werden. Dies will Deutschland mit Unterstützung zahlreicher weiterer EU-Länder durchsetzen. Widerstand gegen diesen Plan kommt allerdings von kleineren Staaten.

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Nachruf

Samurai auf politischem Parkett

Helmut Kohl, der Kanzler der Einheit und europäische Versöhner, wurde zu Lebzeiten bekämpft, angefeindet – und unterschätzt. Kohl war ein „Glücksfall für Deutschland und Europa“, schreibt sein früherer Regierungssprecher Peter Hausmann.

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Abschied

Zwei, die Geschichte schrieben

Helmut Kohl wird zu Grabe getragen: 24 Jahre lang schrieben er und Theo Waigel gemeinsam Geschichte. Der eine als Bundeskanzler, der andere als Bundesfinanzminister. Im Interview blickt der ehemalige CSU-Chef Waigel zurück auf die gemeinsame Zeit.

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Frankreich

Macron und Le Pen in Stichwahl

Mit dem Duell zwischen der Rechtspopulistin Marine Le Pen und dem Politjungstar Emmanuel Macron wird Frankreichs Präsidentenwahl zu einer Abstimmung über Europa. Die beiden setzten sich bei der ersten Wahlrunde am Sonntag gegen neun weitere Kandidaten durch und stehen nun in der Stichwahl am 7. Mai.

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