Themenseite: Energiepolitik
Grafenrheinfeld

Transparentes Verfahren für Kraftwerks-Rückbau

„Das Kernkraftwerk Grafenrheinfeld soll eine grüne Wiese werden“, so will es Bayerns Umweltministerin Ulrike Scharf. Das Kraftwerk im Landkreis Schweinfurt hatte 2015 seinen Betrieb eingestellt, im Sommer lagen die Rückbau-Pläne des Betreibers öffentlich aus. Auf einem Anhörungstermin kamen jetzt Kritiker der Rückbau-Planungen zu Wort. Dabei ging es hoch her, obwohl nur wenige Besucher kamen.

mehr lesen
Kabinett

Verträglichkeitsprüfung bei Netzentwicklung

Bayern fordert weitere Entlastungen bei Netzausbauprojekten. Wie Bayerns Wirtschafts- und Energieministerin Ilse Aigner in der heutigen Kabinettssitzung betonte, sei der Netzentwicklungsplan Strom 2025 nur mit umwelt- sowie bürgerfreundlichen Lösungen denkbar. Mit den energiepolitischen Vereinbarungen vom 1. Juli 2015 sei diesbezüglich bereits viel für Bayern angestoßen worden.

mehr lesen
EuGH

Atomsteuer ist rechtens

Für die großen Energiekonzerne wird’s in Zukunft teuer: Die von deutschen Unternehmen wie Eon und RWE zu zahlende milliardenschwere Atomsteuer ist nach einem EU-Urteil rechtens. Die Kernbrennstoffsteuer ist mit europäischem Recht vereinbar, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH).

mehr lesen
Energiepolitik

Klimaabgabe fliegt Gabriel um die Ohren

Der von Sigmar Gabriel angedachte Klimabeitrag für alte Kohlekraftwerke fliegt dem SPD-Bundeswirtschaftsminister um die Ohren: Eine solche Abgabe verstoße gegen Europarecht und die deutsche Verfassung, erklären renommierte Umweltrechtsexperten unabhängig voneinander.

mehr lesen