Themenseite: Emmanuel Macron
Frankreich

„Europa in großer Gefahr“

Drei Monate vor der Europawahl wendet sich Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron in einem Wahlkampf-Manifest in 22 Sprachen an alle Europäer. Er fordert darin eine große Europakonferenz − und tiefgreifende Reformen für die EU.

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Frankreich

Vom Ende der Welt und dem Ende des Monats

Vom Ende der Welt und dem Ende des Monats

Umweltpolitik darf nicht unsozial sein, das ertragen die Menschen nicht. Das zeigt der Protest der Gelbwesten in Frankreich. Aus dem jetzt eine gemeinsame links- und rechtspopulistische Bewegung zu werden droht.

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Eurozone

Bayern weiß, wie Stabilitätspolitik funktioniert

Die Staatsregierung formuliert Deutschlands erste Antwort auf Emmanuel Macrons Vorschläge zur Reform der Eurozone: Der Euro muss krisenfest werden. Aber es darf nicht sein, dass der deutsche Steuerzahler dafür die Rechnung übernimmt.

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EU-Reform

Gegen Bayerns Interessen

Gegen Bayerns Interessen

Die CSU-Landtagsfraktion hat sich klar positioniert: gegen die Einrichtung eines Euro-Haushalts mit EU-Finanzminister. Die EU-Umverteilung darf nicht automatisch erfolgen und das Budgetrecht der nationalen Parlamente nicht eingeschränkt werden.

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EU-Reform

Nicht noch mehr Kompetenzen für Brüssel

Nicht noch mehr Kompetenzen für Brüssel

Die CSU sieht die Reformvorschläge des französischen Präsidenten skeptisch: Die EU muss das Vertrauen der Bürger zurückgewinnen. Dazu braucht es keine neuen Institutionen und Ämter. Die harten Stabilitätsregeln für den Euro müssen bleiben.

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EU-Reform

Macrons Pläne sind schlecht für Deutschland

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron pocht weiter auf einen eigenen Haushalt für die Eurozone und eine vertiefte Wirtschaftsunion. Doch für seine Vorschläge gilt vor allem: Sie dienen Frankreich und anderen europäischen Schuldenstaaten.

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Europa

Gegenwind aus dem Norden

Acht nordeuropäische Länder haben sich in einer gemeinsamen Stellungnahme gegen weitreichende EU-Reformpläne gewandt. Sie pochen auf die Einhaltung der Regeln und nationale Verantwortung – eine Position, die auch die CSU vertritt.

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Frankreich

Gefängnis für illegale Einreise

Gefängnis für illegale Einreise

Asylverfahren sollen verkürzt und Wirtschaftsmigranten schneller abgeschoben werden. Das will Frankreichs neues Asyl-Gesetz. In der Regierungspartei gibt es Widerstand dagegen. Aber die Bevölkerungsmehrheit will mehr Härte in der Asylpolitik.

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Sebastian Kurz

EU-Reform auf Österreichisch

EU-Reform auf Österreichisch

Bei seinem Antrittsbesuch in Paris widerspricht Kanzler Sebastian Kurz dem französischen Präsidenten: Von einem Europa der zwei Geschwindigkeiten hält er nichts. Als wichtigste EU-Aufgabe sieht Kurz den Stopp der illegalen Einwanderung.

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Europa

Warten auf Deutschland

Warten auf Deutschland

Nach zehn Jahren Krise und bei wachsenden Gefahren braucht Europa gemeinsame deutsch-französische Führung mehr denn je. Aber genau jetzt fällt Deutschland aus, wahrscheinlich für Monate. Das ist ungut für Europa – und für deutsche Interessen.

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