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Themenseite: Drogen
Berlin

Polizei gibt Drogen-Park auf

Der scheidende Berliner CDU-Innensenator Frank Henkel hatte im April 2015 eine Null-Toleranz-Strategie gegen die Drogendealer im Görlitzer Park ausgerufen: Mit großem Aufwand nahm die Polizei viele Drogenhändler fest, 500 Verfahren wurden eingeleitet. Doch bereits kurz nach der Bürgerschaftswahl, in deren Folge es vermutlich zu Rot-Rot-Grün kommt, zieht sich die Polizei zurück.

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Betäubungsmittelgesetz

Legal kiffen gegen Schmerzen

Legal kiffen gegen Schmerzen

Der Konsum von Cannabis soll für schwer kranke Schmerzpatienten legalisiert werden. Ändert die Regierungs-Koalition das Betäubungsmittelgesetz, dürfen Medikamente mit dem Cannabis-Wirkstoff hergestellt werden und Ärzte sie für eine Therapie verschreiben. Gesetzliche Krankenversicherungen sollen zudem für die Behandlung zahlen. Eine Legalisierung zum reinen Privatvergnügen lehnt die Regierung ab.

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Grüne

Doppelmoral für „Crystal Beck“

Anfang März wurde der grüne Bundestagsabgeordnete Volker Beck mit Crystal Meth erwischt. Aber sowohl er als auch die Grünen machen weiter, als ob nichts Ernstes geschehen wäre. Moralapostel Beck behält nicht nur sein Mandat, sondern auch wichtige Funktionen in der Fraktion. Damit zeigt die Ökopartei mal wieder ihre Doppelmoral und dass sie Verfehlungen von Politikern mit zweierlei Maß misst.

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Volker Beck

Tiefer Fall vom hohen Ross

Der Grünen-Politiker Volker Beck kann gut sechs Wochen nach dem Drogenfund bei ihm aufatmen: Die Staatsanwaltschaft hat das Ermittlungsverfahren wegen geringer Schuld eingestellt. Er muss aber 7000 Euro zahlen, mit Blick auf vergleichbare Fälle keine geringe Strafe. Seine Entschuldigung und sein Schweigen lassen allerdings vieles offen. Besser wäre ein Mandatsverzicht des Grünen.

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Crystal Meth

Gefährliche Droge frisst sich durch Bayern

Die Staatsregierung will den Kampf gegen die Droge Crystal Meth verstärken. Denn sie breitet sich in Bayern mit besorgniserregender Dynamik aus: 100 Menschen sind in Bayern in den letzten acht Jahren daran gestorben, berichtet der BR. Vom bayerisch-tschechischen Grenzgebiet hat sich das kristalline Rauschgift im ganzen Freistaat verbreitet.

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Drogen

Stuben für Süchtige in den Brennpunktstädten

Stuben für Süchtige in den Brennpunktstädten

„Drogenkonsumräume“ für München und Nürnberg fordert der Präsident des Bayerischen Bezirketags, Josef Mederer, in einem Brief an Ministerpräsident Horst Seehofer. Für 2015 verzeichnete der Freistaat 314 Drogentote – so viele wie seit der Jahrtausendwende nicht. Experten hoffen, dass die Fixerstuben die hohe Opferzahl zu senken helfen. Gesundheitsministerin Melanie Huml lehnt sie jedoch ab.

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Drogenfund

Becks Immunität aufgehoben

Der Bundestag hat die Immunität des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck aufgehoben. Das teilte die zuständige Staatsanwaltschaft mit. Sie habe Ermittlungen aufgenommen. Die Polizei hatte Anfang März eine kleine Menge Drogen bei Beck gefunden, nach unbestätigten Medienberichten handelte es sich um das hochgefährliche Crystal Meth.

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Grüne

Beck mit Drogen erwischt

Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck legt überraschend mit sofortiger Wirkung seine Ämter in der Fraktion nieder. Nach einem Bericht der „Bild“-Zeitung war der innenpolitische Sprecher von der Berliner Polizei mit Drogen erwischt worden. Um welche Substanz es sich dabei handelt, ist noch nicht klar.

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Innere Sicherheit

Bayern verstärkt Schleierfahndung massiv

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) macht ernst: Seit Anfang Juli setzt er 500 Polizisten zusätzlich in der Schleierfahndung auf der Jagd nach Kriminellen ein. Die Beamten sollen mit zusätzlichen Wärmebildkameras und Nachtsichtgeräten ausgerüstet werden. Herrmann bedauert, dass die SPD-Länder die bayerische Offensive für mehr Sicherheit in der Innenministerkonferenz ablehnten.

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CSU im Maximilianeum

Aus der Landtagsfraktion

Afrikaner in Würzburg, Stadtumbau in Rosenheim, Kritisches zur EU-Flüchtlingsagenda, Positives zu den Nachrichtendiensten und Kampf den Drogen: Die Meldungen der Woche aus der CSU-Landtagsfraktion.

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