Themenseite: CDU
Hessenwahl

Vertrauensverlust

Vertrauensverlust

Die Hessischen Wähler geben Ministerpräsident Volker Bouffier gute Noten. Trotzdem haben sie ihn bestraft. Nicht für Hessen, sondern für Berlin. Denn sie haben den Kontrollverlust von 2015 nicht verziehen – und jetzt folgt der Vertrauensverlust.

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Angela Merkel

Zeit für ein neues Kapitel

Angela Merkel gibt nach den massiven Verlusten ihrer Partei bei der Landtagswahl in Hessen den CDU-Parteivorsitz ab. Bundeskanzlerin will sie nur noch bis 2021 bleiben. Ein echter Befreiungsschlag für die CDU ist das noch nicht.

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Hessen

Schwere Wahlniederlage von CDU und SPD

Die beiden Volksparteien CDU und SPD fahren bei der Landtagswahl in Hessen jeweils rund 11 Prozent Verluste ein. Das vorläufige Ergebnis: CDU 27,0 Prozent, SPD 19,8 Prozent, Grüne 19,8 Prozent, AfD 13,1 Prozent, FDP 7,5 Prozent, Linke 6,3 Prozent.

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Hessenwahl

Schicksalswahl in Hessen

Schicksalswahl in Hessen

Am Wahlabend kann es in Hessen um Zehntelprozentpunkte gehen. Eine Koalitionsoption ist sicher, drei weitere denkbar. Berlin hält den Atem an. Die große Frage für Union und SPD lautet: Wie umgehen mit den Grünen und ihren Themen?

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Merkel

Gesetzesänderung soll Fahrverbote verhindern

Die CDU will mit einer Gesetzesänderung viele drohende Diesel-Fahrverbote verhindern – und zwar in den 51 Städten, in denen die strengen Grenzwerte nur minimal überschritten werden. Kanzlerin Merkel will dazu das Immissionsschutzgesetz ändern.

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Union

Wechsel an der Fraktionsspitze

Die Unionsfraktion hat überraschend Ralph Brinkhaus zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Der Merkel-Vertraute Volker Kauder konnte die Abgeordneten nicht mehr überzeugen. Der neue Fraktionschef verspricht gute Sacharbeit und Dialog mit den Bürgern.

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Linke Abwege

Ärgernis Daniel Günther

Koalitionen der CDU mit der Linkspartei, offene Tore für Zuwanderer durch „Spurwechsel“, Angriffe auf die CSU statt auf SPD und Grüne: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther begibt sich auf linke Abwege. Das schadet CDU und CSU.

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CDU/CSU

Keine Einigung in der Asylpolitik

Im Asylstreit sind sowohl CSU wie auch CDU zu Kompromissen bereit, wenn auch mit deutlichen Unterschieden. Die CSU fordert weiter die Zurückweisung von bestimmten Asylbewerbern an der Grenze – und das möglichst rasch.

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Asylpolitik

Schicksalsfrage für Deutschland

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat offenbar bei Ihrem Widerstand gegen einen Teil des „Masterplans Asyl“ von Bundesinnenminister Horst Seehofer nicht mehr die Mehrheit der CDU-Abgeordneten auf ihrer Seite. Beide Seiten streben aber eine Einigung an.

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