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Themenseite: Bayerisches Kabinett
Digitalisierung

Aufbruchstimmung in Bayerns „Pampa“

Das in Deutschland einmalige Programm der Bayerischen Staatsregierung unterstützt digitale Gründer mit Infrastruktur, macht sie fit für den Markt und schafft Netzwerke. Dazu soll in jedem Regierungsbezirk mindestens ein Gründerzentrum im Bereich Digitalisierung etabliert werden, das Gründer in Kooperation mit Hochschulen und Wirtschaft und mit Unterstützung der Kommune gezielt fördert.

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Bayerisches Kabinett

Klageschrift bleibt in der Schublade

Zwischen Bund und Bayern herrscht Einigkeit, zumindest was die Grenzkontrollen angeht. Dazu haben sich die Minister auf ein gemeinsames Konzept geeinigt. Die angedrohte Klage landet deshalb vorab „in der Schublade, kann aber jederzeit wieder herausgeholt werden“. Zudem ist der Entwurf des Bayerischen Integrationsgesetztes beschlossen: Spracherwerb wird damit zur Pflicht.

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Bayerisches Kabinett

Mehr Barrierefreiheit in Bayern

Information und Kommunikation, Fortbildung und Gesundheit – in diese drei Handlungsfelder will Bayern künftig Geld stecken, um den barrierefreien Ausbau voranzutreiben. Sozialministerin Emilia Müller setzt dabei auch auf die Gesellschaft: „Es gilt: Barrierefreiheit muss in allen Lebensbereichen zur Selbstverständlichkeit werden.“

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Kabinett

Verträglichkeitsprüfung bei Netzentwicklung

Bayern fordert weitere Entlastungen bei Netzausbauprojekten. Wie Bayerns Wirtschafts- und Energieministerin Ilse Aigner in der heutigen Kabinettssitzung betonte, sei der Netzentwicklungsplan Strom 2025 nur mit umwelt- sowie bürgerfreundlichen Lösungen denkbar. Mit den energiepolitischen Vereinbarungen vom 1. Juli 2015 sei diesbezüglich bereits viel für Bayern angestoßen worden.

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Reformationsjubiläum 2017

Einmaliger gesetzlicher Feiertag

Das bayerische Kabinett hat beschlossen, den Reformationstag (31. Oktober) zum gesetzlichen Feiertag zu erklären. Allerdings gilt dies nur im 500. Jubiläumsjahr der Reformation, also 2017. Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann begründete dies mit der „großen Bedeutung“ der Reformation für das ganze Christentum.

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